Berlin | Das am heutigen Freitag vom Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist nach Ansicht des Hightech-Verbands Bitkom ein „Schlag gegen das Internet“. Das Gesetz sei „schlicht überflüssig und wird gegen die Empfehlungen der meisten Rechtsexperten durch das Parlament gejagt“, monierte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Bernhard Rohleder. Die Regierungskoalition habe sich in dieser Frage leider weitgehend erkenntnisresistent gezeigt.

„Die Internetwirtschaft, die Internetnutzer und selbst viele Journalistenverbände lehnen das Leistungsschutzrecht aus guten Gründen ab.“ Der Verband lehne das Leistungsschutzrecht ab, weil die Rechte der Autoren an ihren Texten bereits durch das Urheberrecht umfassend geschützt seien.

Autor: dts