Hamburg | Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will den Abriss der 17 deutschen Atomkraftwerke koordinieren und zu diesem Zweck das Genehmigungsverfahren von den Ländern auf den Bund übertragen.
Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Capital“ (Ausgabe vom 21. Juni) lässt Altmaier derzeit einen Masterplan für den Rückbau des nationalen Kraftwerkparks entwickeln. Ziel sei es, sowohl die technische Vorgehensweise als auch das komplizierte Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Andernfalls fürchtet man im Ministerium ein drohendes Atommüll-Chaos.
Bisher sind für die Genehmigung von baulichen Veränderungen an Atomanlagen die Länder zuständig. Für eine Abtretung der Kompetenz an den Bund wäre eine Verfassungsänderung notwendig. Das Ministerium will nun mit den Betreibern eine Lösung suchen. Eine Sprecherin wollte dem Magazin keine Details zu dem geplanten Treffen nennen, bestätigte aber entsprechende Äußerungen von Axel Vorwerk, im Ministerium zuständig für die Reaktorsicherheit, auf der Jahrestagung Kerntechnik in Stuttgart.
Autor: dapd
