JU-Chef Kuban verlangt CDU-Austritt von Maaßen und will Merkel zur Ehrenvorsitzenden küren

Berlin | dts | Tilman Kuban (CDU), Chef der Jungen Union, drängt den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Parteiaustritt. "Dieser Mann hat in der CDU nichts zu suchen", sagte Kuban dem "Spiegel". Maaßen, der impfkritische Äußerungen verbreitet, solle selbst aus der Partei austreten, "wenn...

Juli-Chefin mahnt Debatte über Reform des ÖRR an

Berlin | dts | Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt politisch in der Debatte um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Schutz genommen. "Mit großer Verwunderung nehmen wir den Sturm der Entrüstung wahr, der folgt, seit die...

Streeck kritisiert verkürzten Genesenenstatus

Bonn | dts | Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat die vom Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gegebene Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Corona-Genesenenstatus scharf kritisiert. "Es obliegt natürlich dem Robert-Koch-Institut, festzulegen, wie lange der Genesenenstatus gültig sein soll. Aber wir müssen wirklich aufpassen, dass die Entscheidungen...

Biontech macht Rheinland-Pfalz zum Geberland im Finanzausgleich

Mainz | dts | Rheinland-Pfalz ist zum Geberland im Finanzausgleich aufgestiegen. Nachdem das Bundesland im Jahr 2020 noch mit 334 Millionen Euro von dem System profitierte, habe es im vergangenen Jahr auf einen dreistelligen Millionenbetrag verzichten müssen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe). Ende...

Ukraine Konflikt: Das sagen Scholz, Baerbock und Nato-General Stoltenberg

Berlin/Moskau | Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock warb bei ihrem Antrittsbesuch bei ihrem russischen Amtskollegen Lawrow um eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt. Dazu äußerten sich heute auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Nach einem Bericht wird der amerikanische Außenminister Blinken am Donnerstag in Berlin...

ZEW-Konjunkturerwartungen machen Sprung nach oben

Mannheim | dts | Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben im Januar einen deutlichen Sprung nach oben gemacht. Der entsprechende Index stieg gegenüber dem Vormonat um 21,8 Punkte auf nun 51,7 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag...

Corona-Pandemie bremst Kreuzfahrt-Boom massiv aus

Wiesbaden | dts | Die Corona-Pandemie hat den Kreuzfahrt-Boom massiv ausgebremst. Im Jahr 2020 starteten rund 530.000 Passagiere und damit rund 93 Prozent weniger als im Vorjahr eine Hochseekreuzfahrt in der EU, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten des EU-Statistikamts Eurostat...

Wirtschaftsminister verspricht Hilfe wegen steigender Energiekosten

Berlin | dts | Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strom- und Gasverbrauchern im Kampf gegen die steigenden Energiekosten Unterstützung zugesagt. Der Zusammenbruch mancher Discounter am Strom- und Gasmarkt und die damit verbundene Überführung vieler Kunden in die Grundversorgung seien eine "enorme soziale Härte", sagte...

Datenschutz-Aufsichtsbehörde nimmt soziale Netzwerke ins Visier

Berlin | dts | Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Bedenken gegen die Nutzung der sozialen Netzwerke Instagram, Tiktok und Clubhouse in Bundesbehörden geäußert. "In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) führen wir eine technische Prüfung der jeweiligen Apps durch", sagte...

Niedersachsens Innenminister fordert härtere Gangart gegen AfD

Hannover | dts | Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine härtere Gangart des Verfassungsschutzes gegenüber der AfD. "Die AfD zu beobachten, ist unumgänglich. Die Partei ist seit Jahren dabei, Grenzen zu überschreiten", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung". "Der Punkt rückt allmählich näher, wo...