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Gutachten: Deutsche Unternehmen müssen aus Uiguren-Provinz abziehen

Berlin | Wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen an Uiguren könnten deutsche Unternehmen bald gezwungen sein, ihre Aktivitäten in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas einzuschränken oder sich ganz von dort zurückzuziehen. Das ergibt sich aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, über das die "Süddeutsche...

Brinkhaus für Digitalministerium mit Durchgriffsrecht

Berlin | Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich für ein Digitalministerium mit ressortübergreifendem Durchgriffsrecht und eine "digitale Erklärung" aller künftigen Bundesminister ausgesprochen. "Ein Digitalministerium - für das ich sehr bin - muss das Recht haben, auch in anderen Ministerien steuernd einzugreifen", sagte Brinkhaus der...

Bericht: Neuer Eigentümer für Condor in Sicht

Frankfurt/Main | Die angeschlagene Ferienfluggesellschaft Condor steht offenbar kurz davor, einen neuen Eigentümer zu finden. Das Management verhandele mit mindestens zwei Investoren, die Gespräche sollen kurz vor dem Abschluss stehen, berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf mehrere voneinander unabhängige Quellen. "Wir befinden uns...

Baerbock will Flugreisen teurer machen und Kurzstrecken abschaffen

Berlin | Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will im Falle einer Regierungsübernahme Flugreisen teurer machen und Kurzstreckenflüge abschaffen. Baerbock sagte "Bild am Sonntag": "Ich finde es nicht fair, dass mit unser aller Steuergeld das Kerosin subventioniert wird, während Fernfahrten mit der Bahn gerade zu Stoßzeiten...

Coronakrise sorgt für sinkende Rüstungsbudgets in Europa

Berlin | Die Corona-Kosten dürften Europas Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren um Milliarden senken, weil das Geld in den Haushalten knapper wird. Nach einem mehrjährigen Anstieg der Verteidigungsausgaben werden sich bereits ab 2022/23 die Budgets verkleinern. Das erwartet die Beratungsgesellschaft AlixPartners laut einer aktuellen...

INSA: Union und Grüne Kopf an Kopf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Rund viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl liegen Union und Grüne in der Wählergunst Kopf an Kopf. Im Sonntagstrend, den von nun an das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich auch für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Unionsparteien auf 25 Prozent und...

Ständige Impfkommission rechnet mit bundesweiter Auffrischung 2022

Berlin | Die Ständige Impfkommission (Stiko) rechnet damit, dass sich die Bundesbürger im kommenden Jahr erneut gegen das Coronavirus impfen lassen müssen. "Das Virus wird uns nicht wieder verlassen. Die aktuellen Corona-Impfungen werden deswegen nicht die letzten sein", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den...

Baerbocks Ehemann will sich Vollzeit um die Kinder kümmern

Potsdam | Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat angekündigt, dass sich ihr Ehemann im Falle der Regierungsübernahme komplett um die Betreuung der beiden gemeinsamen Kinder kümmern und seinen Job aufgeben wird. "Die Verantwortung des Kanzlerinnenamtes bedeutet, Tag und Nacht zur Verfügung zu stehen. Das...

Tausende bei Anti-Israel-Demos in Deutschland – Auch Gegenprotest

Berlin | aktualisiert | In Deutschland sind am Samstag in zahlreichen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, überwiegend um gegen Israel zu protestieren. Es formierte sich aber auch Gegenprotest. In Frankfurt löste die Polizei eine pro-palästinensische Kundgebung mit 2.500 Teilnehmern auf, weil manche...

Corona-Lage entspannt sich immer weiter

Berlin | Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich immer weiter. Auch am Samstag wurden wieder fast 100 bislang von Covid-19-Patienten belegte Intensivbetten frei, 4.085 sind derzeit noch in Behandlung. 13.562 Intensivbetten sind derzeit frei oder innerhalb von sieben Tagen aufstellbar, 15.942 werden von anderen...