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Facebook sieht keine ausländische Desinformationskampagne

Hamburg | Der US-Konzern Facebook sieht derzeit keine ausländische Desinformationskampagne in Deutschland in Bezug auf die Bundestagswahl. Noch habe man keine ausländische Einflussnahme bemerkt, zitiert die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" das Unternehmen. Die Bundestagswahl im September stehe ganz oben auf der Agenda, heißt es. Ein interdisziplinäres...

Maas: Keine Rückholaktion mehr für gestrandete Urlauber

Berlin | Außenminister Heiko Maas (SPD) lehnt weitere Rückholaktionen für gestrandete Urlauber ab. "Wenn sich in bestimmten Ländern die Pandemielage verschlechtern sollte, darf das heute, im Jahr 2021, anders als noch im vergangenen Jahr, niemanden mehr überraschen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben)....

Durchsuchungen bei Bundeswehr-Soldaten wegen rechtsextremer Chats

Berlin | Die Sicherheitsbehörden haben offenbar eine Gruppe von mutmaßlich rechtsextremen Soldaten aufgedeckt, die in Chatgruppen verfassungsfeindliche Inhalte geteilt haben sollen. Das berichtet der "Spiegel". Nach Hinweisen, dass sich die Soldaten auch illegale Waffen beschaffen wollten, wurden demnach auch die Wohnungen der Verdächtigen durchsucht. Bereits...

Ansturm auf Züge am Himmelfahrts-Wochenende erwartet

Berlin | Die Deutsche Bahn rechnet am Himmelfahrts-Wochenende mit deutlich mehr Fahrgästen. Für die Durchsetzung der Corona-Regeln werde die Zahl der Sicherheitskräfte in den Fernverkehrszügen verdoppelt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Maßnahme soll auch für die Wochenenden an Pfingsten und nach Fronleichnam gelten. "Die zusätzlichen...

Indische Virusvariante bei jeder 50. Infektion in Deutschland

Berlin | Die zuerst mit Indien in Verbindung gebrachte Coronavirus-Variante B1617 ist in Deutschland mittlerweile bei jeder 50. Neuinfektion im Spiel. In der 17. Kalenderwoche hatte diese Mutation einen Anteil von zwei Prozent, heißt es im neuen Virusvarianten-Bericht des Robert-Koch-Instituts (RKI), der am Mittwoch veröffentlicht...

Infratest: Grüne verlieren, bleiben aber vor CDU/CSU

Berlin | Die Grünen verlieren in der von Infratest gemessenen Wahlabsicht einen Prozentpunkt, bleiben aber stärkste Kraft in Deutschland. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Partei auf 25 Prozent der Wählerstimmen. Die Union aus CDU und CSU legt einen Punkt zu und wäre...

Astrazeneca wird knapp – Polizeigewerkschaft fordert Zugang zu Impfdaten

Köln | Immer mehr Bundesländer wollen Impfstoffe bei den Hausärzten für alle Menschen freigeben nur NRW nicht. Der Impfstoff von Astrazeneca wird knapp und am Dienstag war bereits jeder 10. Deutsche vollständig geimpft. Eine der Polizeigewerkschaften fordert Zugang zu den Impfdaten des Robert Koch-Instituts...

ARD und ZDF planen TV-Triell am 12. September

Berlin | ARD und ZDF planen für den 12. September ein TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen. In einem 90-minütigen Format sollen Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) miteinander diskutieren, teilten ARD und ZDF am Mittwoch mit. Die...

Erste Länder heben Impfpriorisierung in Arztpraxen auf

München/Stuttgart | Im Rahmen der Corona-Impfkampagne heben die ersten Bundesländer die Impfpriorisierung bei den niedergelassenen Ärzten auf. Neben den Hausarztpraxen in Baden-Württemberg soll dies übereinstimmenden Medienberichten zufolge ab Montag auch in Bayern gelten. Die neue Regelung soll demnach bei allen Impfstoffen greifen. Bei den Impfzentren...

Arbeitsschutzkontrollgesetz landet vor dem Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe | Das Arbeitsschutzkontrollgesetz, mit dem die Bundesregierung vor allem die Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche verbessern wollte, landet vor dem Bundesverfassungsgericht. Vier Unternehmer aus der Zeitarbeitsbranche legen an diesem Mittwoch Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Grund ist das mit dem Gesetz...