Berlin | Die Grünen verlieren in der von Infratest gemessenen Wahlabsicht einen Prozentpunkt, bleiben aber stärkste Kraft in Deutschland. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Partei auf 25 Prozent der Wählerstimmen. Die Union aus CDU und CSU legt einen Punkt zu und wäre mit 24 Prozent knapp dahinter. SPD-Mann Norbert Walter-Borjans glaubt an 25 Prozent für seine Partei.
Auch die SPD gewinnt einen Zähler und kommt auf 15 Prozent, die AfD verliert einen Punkt und kommt auf 11 Prozent. Die Linke käme auf 7 Prozent der Stimmen, die FDP auf 12 Prozent, beide jeweils ein Prozent stärker. Insgesamt käme die Regierungskoalition aus Union und SPD auf 39 Prozent der Stimmen und wäre damit nicht mehr alleine regierungsfähig.
Ein mögliches grün-schwarzes Bündnis hätte mit 49 Prozent eine parlamentarische Mehrheit, noch stärker wäre mit 52 Prozent eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP. Die Umfrage wurde für den sogenannten „Deutschlandtrend“ im Auftrag des ARD-Morgenmagazins durchgeführt. Befragt wurden am 10. und 11. Mai 1.198 Wahlberechtigte in Deutschland.
SPD-Chef Walter-Borjans glaubt an 25 Prozent bei Bundestagswahl
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält 25 Prozent bei der Bundestagswahl im Herbst für ein realistisches Ziel. Damit könne Scholz ein Dreierbündnis anführen, sagte er dem „Spiegel“. Denkbar wären in einem solchen Fall eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP oder ein Bündnis mit Grünen und Linken.
Walter-Borjans legte sich nicht fest, welche Variante er favorisiert, ließ aber Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linkspartei erkennen. „Die Linke muss ihre Positionen klären und zeigen, ob sie bereit ist, Teil einer Koalition zu werden.“ Als Beispiel nannte er das Verhältnis zur NATO. Auch bei der FDP sieht der SPD-Chef Fragezeichen.
So sei es mit der SPD nicht zu machen, die Steuern für Topverdiener zu senken. Walter-Borjans bezeichnete die FDP aber als „lernfähig“: Er glaube, dass die Liberalen aus ihrem Rückzug aus den Jamaika-Verhandlungen 2017 gelernt hätten. Seit Dezember 2019 steht Walter-Borjans gemeinsam mit Saskia Esken an der SPD-Spitze.
Auf die Frage, ob er im Dezember noch einmal als Parteivorsitzender antritt, antwortete er: „Ich habe die schöne Situation: Ich muss nichts mehr werden.“
Autor: dts
