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Politikberater sieht Spahn als Pandemie-Gewinner

Berlin | Der Politikberater Erik Flügge sieht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als jemanden, der politisch von der Pandemie profitiert hat. "Jens Spahn ist einer der größten Gewinner der Coronakrise", sagte Flügge dem Nachrichtenportal Watson. Dies zeige sich unter anderem an Spahns Kandidatur für den...

Greenpeace fordert sofortigen Stopp von Biosprit  

Hamburg | dts | Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert angesichts der weltweiten Getreideengpässe einen sofortigen Stopp von Biosprit. "Angesichts der weltweiten Hungersituation sollte der Pflanzenanteil in Benzin und Diesel komplett auf null Prozent heruntergefahren werden - und zwar am besten sofort", sagte der Greenpeace-Landwirtschaftsexperte Martin...

Produktion von Elektroautos nimmt stark zu in Deutschland

Wiesbaden | dts | Der Boom der Elektromobilität in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr fortgesetzt. Insgesamt wurden rund 328.000 Autos mit rein elektrischem Antrieb im Wert von 13,7 Milliarden Euro produziert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Das war eine mengenmäßige...

Ansturm auf 9-Euro-Tickets: Polizisten fürchten „Katastrophe“

Berlin | dts | Der Bundesvorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hält ein konsequentes Einschreiten der Bundespolizei für unabdingbar, wenn Züge und Bahnhöfe ab 1. Juni wegen der dann geltenden 9-Euro-Tickets mit Fahrgästen überfüllt sein werden. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Rainer Wendt, sagte "Bild" (Mittwochausgabe):...

Özdemir für Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse

Berlin | dts | Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) plädiert für die Streichung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte. "Mir macht die aktuelle Preisentwicklung bei Lebensmitteln aufgrund des Ukraine-Kriegs Sorgen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir haben als Bundesregierung sofort Entlastungspakete geschnürt, um...

Berlin plant Ampelsystem gegen Rechtsextremisten

Berlin | Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) bereitet einen Elfpunkteplan zur Bekämpfung extremistischer Tendenzen in der Polizei vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. So soll es neben der neuen Stelle eines Extremismusbeauftragten in der Hauptstadtpolizei künftig die Möglichkeit geben, anonym...

Merkel verteidigt Lockdown-Entscheidung

Berlin | aktualisiert | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bund-Länder-Beschluss für einen teilweisen Corona-Lockdown im November verteidigt. "Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen müssen, sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig", sagte sie am Donnerstagvormittag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Es gebe kein anderes, milderes Mittel...

Söder stichelt wieder gegen Laschet – Warnung vor Wahlniederlage

München | CSU-Chef Markus Söder hat den Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) vor einer Wahlniederlage gewarnt. "Es ist längst nicht selbstverständlich, dass wir als Union die Regierung bilden und das Kanzleramt verteidigen können", sagte er dem "Spiegel". Die Union habe sich, "nachdem das erste Hoch...

Zehntausende bei "Fridays for Future"

Berlin | Am Freitag sind in zahlreichen Städten mehrere Zehntausend überwiegend junge Menschen unter dem Motto "Fridays for Future" auf die Straße gegangen, um für eine andere Klimapolitik zu demonstrieren. Allein in Berlin wurden von den Veranstaltern über 25.000 Personen gezählt. Die schwedische Initiatorin der...

Sturm "Mortimer": Bahn stellte Fernverkehr im Norden vorübergehend ein

Berlin | Die Deutsche Bahn hat aufgrund des Sturmtiefs "Mortimer" den Fernverkehr im Norden weitgehend eingestellt. Im gesamten Bundesgebiet könne es wegen des Sturms zu Einschränkungen im Bahnverkehr kommen, teilte die Bahn am Montagvormittag mit. Von Sturmschäden seien die Zugverbindungen zwischen Bremen und Hannover...