Köln | Es ist nicht das erste Mal, dass sich Frank-Walter Steinmeier mit Kreativen aus Köln im Stadtgarten trifft. Auch als er Kanzlerkandidat der SPD war, gab es schon ein Treffen. Gestern war der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag wieder da. Gekommen waren vor allem Kreative, die man den klassischen Feldern vor der Digitalisierung, also Bildende Kunst, Komponisterei, Literatur, Schauspiel und Oper zuordnen kann und die allesamt nicht mehr die Jüngsten waren. Man rieb sich demnach auch am Digitalen und an den Themen Urheberrecht und ein wenig Künstlersozialkasse.
Kulturpolitik gehört für Frank Walter Steinmeier zu einem gesamtheitlichen Politikansatz, dies war deutlich zu spüren, gerade als er über seine Zeit als Außenminister sprach. Neben den Wirtschaftsdelegationen, seien in seiner Zeit auch immer Kulturdelegationen mit auf dem Weg in die Welt gewesen und das habe, oftmals wenn die Mittel der klassischen Diplomatie nicht mehr ausgereicht hatten, zu Beruhigung und Deeskalation von politischen Themen und deren Diskussion beigetragen. Als etwa die Diskussion um die Mohammed Karikaturen auf dem Höhepunkt gewesen sei, war er mit einer Kulturdelegation auf die Buchmesse nach Kairo zum Dialog mit nordafrikanischer Literatur gereist. Es gebe Konflikte, bei denen die klassischen politischen Instrumente nicht reichen, aber Kultur und Geschichte, dabei helfen politische Entscheidungen zu finden. „Ich bin ein Mensch der nicht ohne Kultur kann und meine Neigungen gelten der Literatur und Architektur.“, so Steinmeier.
Steinmeier machte auch auf die Konflikte aufmerksam. Da sei die Künstlersozialkasse (KSK), die man weiterentwickeln und finanzierbar halten und an die ständig wechselnden atypischen Beschäftigungsformen von Kreativen anpassen müsse. Steinmeier deutete an, dass dies nicht nur mit einer Novelle zu erreichen sei. Der durchschnittlich in der KSK Versicherte habe ein Jahreseinkommen von 14.000 Euro und das seien noch nicht einmal die, denen es am Schlechtesten gehe, so Steinmeier, der sich um die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern sorgt, vor allem auch vor dem Hintergrund des Digitalen. Die Politik sei hier in der Pflicht aufzuklären, dass nicht alles im Netz kostenlos sein könne. „Das Smartphone ist auch nicht umsonst, warum soll es dann der Content sein, den man damit abruft“, fragte Steinmeier provokant.
Steinmeier stellte klar, dass die SPD für das Urheberrecht sei, dieses aber auch der erste Part den man nach einer gewonnenen Wahl am 22. September 2013 angehen würde, im Bereich der Kreativwirtschaft. Klar stellt Steinmeier auch, dass für ihn das Digitale nicht der Feind des Künstlers sei, sondern eine Option Kunstformen zu verbreiten, oder gar neue zu schaffen. Steinmeier bleibt dennoch ein wenig unbestimmt, wird nicht eindeutig, wenn er etwa sagt, dass dort wo die Freiheit im Netz mit Verantwortung nicht selbst entstehe, die Politik nicht umhin kommen werde, die Rechte von Künstlern, Verwertern, Nutzern, in eine neue Balance zu bringen und voneinander abzugrenzen.
Auch beim jetzt auszuhandelnden Freihandelsabkommen mit den USA sei darauf zu achten, dass Kunst und Kultur nicht nur eine Ware seien, sondern geschützt werden müssten.
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Autor: Andi Goral
Foto: Plauderte locker und entspannt im Stadtgarten: Frank Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag
