Köln | Die Grünen in der Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld freuen sich über die deutliche Erhöhung der bezirksbezogenen Mittel im verabschiedeten Doppelhaushalt 2016/2017. So wird die bisherige Summe von 52.100 Euro 2016 auf 68.000 Euro erhöht, 2017 kommen weitere 30.000 Euro dazu.
„Mit dieser spürbaren Erhöhung, die für das kommende Jahr fast eine Verdoppelung der bezirksbezogenen Mittel bedeutet, können wir die wichtige Arbeit der Ehrenfelder Vereine, Initiativen und Gruppen deutlich besser unterstützen als bisher. Allerdings fehlen auf der städtischen Website bisher Informationen zur Vergabe der Mittel. Wir werden dafür sorgen, dass das geändert wird. Bis dahin empfehlen wir Interessierten sich im Bezirksrathaus Ehrenfeld zu melden.“, so Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende.
Außerdem wurden auf Beschluss der Haushaltsmehrheit für die kommenden Jahre erneut die Mittel für das Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm beschlossen. Zusätzlich bekommen die Bezirke 100.000 Euro für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bürgerhaushaltsverfahren. Auch wenn dies nur erste Schritte auf dem Weg für eine Stärkung der Bezirksvertretungen sind, begrüßen die Grünen in Ehrenfeld diese Beschlüsse der neuen Mehrheit im Kölner Rat.
„Wir erwarten, dass die neue Oberbürgermeisterin und die Ratsmehrheit bald die Weichen für eine tatsächliche Kompetenzerweiterung der Kölner Bezirksvertretungen stellen. Es geht dabei um die Umsetzung der geltenden Gemeindeordnung, die natürlich auch eine deutliche Erweiterung der bezirklichen Haushaltskompetenzen erfordert. Jahrelang hat sich da nichts bewegt. Jetzt sehen wir Licht am Ende des Tunnels.“, erläutert der stellvertretende Bezirksbürgermeister Ralf Klemm.
Autor: ib
