Köln | Die Osterspaziergänge der Friedensbewegung in Deutschland haben eine lange Tradition. Das Kölner Friedensforum wollte am gestrigen Samstag einen Ostermarsch unter den Regeln der NRW-Coronaschutzverordnung durchführen. Stadt Köln und Verwaltungsgericht untersagten dies.
Es ist der Nato-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979 der die deutsche Friedensbewegung stark machte, wie auch die Neutronenbombe. Der SPD Politiker nannte sie „Perversion menschlichen Denkens“, eine Bombe die Material schont und das Leben tötet. Vor dem Hintergrund eines Berichts des „Spiegel“ über eine Geheimoperation der USA, die ihre Atomwaffen in Deutschland modernisiert haben sollen, bleiben Ostermärsche und Friedensbewegung aktuell bis in unsere heutigen Tage.
USA modernisieren Atomwaffen in Deutschland mit Geheimoperation
Die USA haben ihre in Deutschland stationierten Atomwaffen im Herbst 2019 in einer streng geheim gehaltenen Operation modernisiert. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, transportierte die US-Luftwaffe die rund 20 Atomwaffen vom Typ B-61 Ende August vom Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz mit einer C-17-Transportmaschine für zwei Tage in die USA. Dort wurde ein Software-Update der Waffensysteme aufgespielt.
Die Bundesregierung wurde nach „Spiegel“-Informationen erst kurz vor der Operation von der US-Regierung in Kenntnis gesetzt und hielt entsprechende Kräfte der Bundeswehr bereit, falls es beim Transport oder dem Verladen der Atomwaffen zu einem Unfall gekommen wäre. Die US-Atomwaffen sind Teil der atomaren Abschreckung der NATO. Sie sind in Büchel stationiert und würden im Ernstfall von „Tornado“-Jets der Bundeswehr abgeworfen. Das US-Verteidigungsministerium wollte Details über den Transport der Waffensysteme über den Atlantik aus Sicherheitsgründen nicht kommentieren.
Aus dem Pentagon hieß es nur, jede Bewegung des nuklearen Arsenals der USA finde unter höchsten Sicherheitsstandards statt.
In den Jahren 1981 bis 1984 mobilisierten die Ostermärsche der Friedensbewegung Hunderttausende Menschen in den unterschiedlichsten Städten und Regionen in Deutschland.
Das Kölner Friedensforum kritisiert städtische Entscheidungen
In diesem Jahr wird es in Köln keinen organisierten Friedensmarsch an Ostern geben. Das Kölner Friedensforum wollte diesen unter den Regeln des NRW-Coronaschutzgesetzes am Samstag, 14. April, durchführen. Die Friedensaktivisten führen aus, dass das Recht der Versammlungsfreiheit und die erforderlichen Schutzmaßnahmen gegen die Aus- und Verbreitung des Coronavirus keinen Widerspruch darstellten sondern in eins gedacht und praktiziert werden müssen.
Das Kölner Friedensforum schreibt: „Spaziergänge unter Wahrung von Distanz sind der Gesundheit zuträglich und aus guten Gründen nicht untersagt. Ein koordinierter Friedensspaziergang hätte zudem eine erhöhte gegenseitige Achtsamkeit zur Verhinderung von Ansteckungen ermöglicht.“ Die Aktivistinnen und Aktivisten stellen fest, dass Sozialabbau, die Einschränkung von Freiheitsrechten, Aufrüstung und Krieg die Gesellschaft und den Einzelnen mehr gefährden würden, als ein koordinierter Spaziergang. Besonders in der Kritik Außenminister Heiko Maas, SPD, der angekündigt hatte an der geplanten Verdoppelung der Rüstungsausgaben festzuhalten. Die Friedensaktivisten: „Dies bedeutet zum Beispiel, dass die Große Koalition unmittelbar nach Ostern für mehrere Milliarden Euro die Anschaffung von F18-Kriegsflugzeugen plant, um die „nukleare Teilhabe“ zu gewährleisten, also technisch in der Lage zu sein, Atomkrieg zu führen.“
Das Friedensforum Köln plant gegen die Entscheidung gerichtlich nach Ostern Einspruch zu erheben.
Autor: Von Redaktion
