Berlin | Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kann sich vorstellen, in der nächsten Legislaturperiode das Amt des Internet-Ministers einzuführen.
„Denkbar wäre das, in der nächsten Legislatur“, sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“. Das Gesetz gegen Kinderpornographie habe gezeigt, dass ein Internet-Gesetz „im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben ist“, so die Justizministerin. „Aber eine Bündelung muss nicht unbedingt ein neues Ministerium sein: Der Innenminister ist für IT-Politik im weitesten Sinne zuständig, dennoch liegen viele Gesetzgebungsaufgaben klar im Justizministerium“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger.
Autor: dts
