London | Die nächste Abstimmung im britischen Parlament über den zwischen der Regierung und der Europäischen Union ausgehandelten Brexit-Deal soll bis zum 12. März stattfinden. Das sagte die britische Premierministerin Theresa May am Sonntag auf dem Weg zum Gipfeltreffen zwischen der EU und der Arabischen Liga in Ägypten vor Journalisten. In der kommenden Woche findet demnach keine solche Abstimmung statt.
May sprach sich erneut gegen eine Verlängerung der Frist für den Brexit aus. Die würde die Probleme nicht lösen und nur eine Entscheidung verzögern, sagte sie. Im Kern geht es im Streit über den Brexit-Deal um die umstrittene „Backstop“-Regel.
Beide Seiten sind der Ansicht, dass eine harte Grenze in Irland vermieden werden solle. Das ist aber wohl nur möglich, wenn Großbritannien trotz Brexit auch in einer Zollunion mit der EU bleibt. Eine Lösung wurde bisher nicht gefunden.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und May wollen innerhalb der nächsten Woche weiterverhandeln. Der britischen Premierministerin läuft die Zeit davon. Am 29. März kommt es zu einem „harten Brexit“, wenn bis dahin keine einvernehmliche Lösung gefunden wird.
Autor: dts
