Brüssel | Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg macht Druck auf Deutschland, sich stärker im Verteidigungsbündnis einzubringen. „Die anderen Länder wünschen sich eine stärkere sicherheitspolitische Führungsrolle von Berlin“, sagte Stoltenberg der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Deutschland trägt aufgrund der Größe seiner Wirtschaft und der politische Bedeutung eine besondere Verantwortung.“
Stoltenberg begrüßte, dass Deutschland bei den Verteidigungsausgaben „die Kurve“ gekriegt habe. „Nach Jahren des Rückgangs haben wir 2017 erlebt, dass die Verteidigungsausgaben in Deutschland um fast sechs Prozent gestiegen sind.“ Er appellierte an die Bundesregierung, diesen Kurs fortzusetzen.
Die Nato-Staaten haben sich verpflichtet, bis 2024 ihre Ausgaben für Verteidigung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Davon ist Deutschland mit etwa 1,2 Prozent deutlich entfernt. „Ich zähle auf Deutschland. Wir leben in einer unsicheren Welt. Wir stehen vor neuen Bedrohungen. Antworten darauf sind nicht umsonst zu haben“, erklärte Stoltenberg.
Stoltenberg wies auf „ernste Mängel“ in den Streitkräften einiger Länder hin. „Wir sehen die Folgen jahrelanger Sparpolitik, nicht nur in Deutschland“, sagte Stoltenberg. Die Bundeswehr hat Mühe, ihren Bündnisverpflichtungen nachzukommen, weil Material veraltet ist oder neues Gerät aufgrund von Problemen im Beschaffungswesen nicht rechtzeitig zur Verfügung steht. Trotz aller Schwierigkeiten findet Stoltenberg Lob für den Beitrag Deutschlands zu Nato-Einsätzen. „Ich habe die deutschen Soldaten bei vielen Einsätzen getroffen, ob in Afghanistan, in Kosovo oder in Litauen. Diese Verbände sind gut ausgestattet, die Soldaten gut ausgebildet und hoch professionell.“
Autor: dts
