NRW Politik

Köln | Von einer großen Koalition will der Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag der SPD nicht mehr sprechen, sondern von zwei Parteien, die eine Mehrheit haben. Jochen Ott äußerte sich zum Wahlergebnis, den Prozessen innerhalb der SPD und wie es weitergehen kann sowie den Wünschen der...

Köln | 12,6 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind wahlberechtigt. An diesem Freitag zieht es die Kanzlerkandidaten noch einmal nach NRW. Rund 21 Prozent aller deutschen Wahlberechtigten stammen aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland im Westen. Die Spitzenpolitik zu Gast in NRW Am heutigen Freitag kommen Olaf Scholz, Lars...

Köln/Düsseldorf | Am 23. August 2024 verübte ein 26-jähriger einen Anschlag auf das Stadtfest in Solingen. Aktuell arbeitet ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Vorgänge auf. Die Parteien der Landesregierung werfen der Opposition vor nicht an einer sachlichen Aufarbeitung interessiert zu sein. Die Opposition kontert. Es...

Düsseldorf | Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten mit Zöllen von 25 Prozent zu belegen, hat in NRW große Besorgnis ausgelöst. Trump unterzeichnete das Dekret in Washington für neue Zölle auf Stahl und Aluminium. "Nordrhein-Westfalen ist das Herz...

Köln | Insgesamt gibt es 8,5 Millionen Jobs in NRW. 1,4 Millionen Jobs davon liegen im Niedriglohnbereich. Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt (IT NRW) veröffentlichte heute die Zahlen. Die bundeseinheitliche Niedriglohnschwelle liegt bei 13,79 Euro pro Stunde brutto. Damit sind 17 Prozent der...

Köln | „Stouwen“ hieß es einst und nein es ist nicht der niederländischen Sprache entlehnt und Menschen kennen den Begriff nicht erst seitdem des Benz Patent Motorwagen. Die Ursprungsbedeutung gibt aber einen Hinweis, dass es seine Ursache geben muss wenn sich etwas staut. „stouwen“ bedeutet...

Köln | Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW) und die SPD-Fraktion im Landtag von NRW schlagen Alarm beim Thema Windenergie. Werden die Genehmigungsverfahren gestoppt? Es geht um eine Gesetzesänderung zu Windenergieanlagen, die den Lobbyverband LEE NRW umtreibt. Er befürchtet den Stopp von Genehmigungsverfahren für...

Düsseldorf | Nach der großen „Köln stellt sich quer“-Demonstration am vergangenen Samstag sind nun die Düsseldorfer:innen aufgerufen gegen Rechts auf die Straße zu gehen. Dazu ruft das Düsseldorfer Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ auf. Die Veranstalter erinnern an die Demonstration vor einem Jahr als rund...

Düsseldorf | NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nimmt das neue "Lagebild Cybercrime 2023" des Landeskriminalamtes zum Anlass, bessere Ermittlungsmöglichkeiten für die Sicherheitsbehörden zu fordern. Auf dem richtigen Weg "Wir sind in der Polizei auf dem richtigen Weg. Wir stärken die Ermittler im Netz und geben ihnen gute...

Düsseldorf | Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich zu den Äußerungen und der Forderung nach einem Komplettumzug der Bundesministerien nach Berlin geäußert. Der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Achim Post, hat sich entschieden gegen einen Umzug der verbliebenen Ministerien von Bonn nach Berlin ausgesprochen. "Die vom...