Dienstag, November 29, 2022

NRW

Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen

Länder rechnen mit ÖPNV-Defizit von 30 Milliarden Euro

Berlin | dts | Im Streit um die Erhöhung der Regionalisierungsmittel verstärken die Länder den Druck auf den Bund. Wie die "Rheinische Post" (Dienstag) berichtet, rechnen sie bis zum Jahr 2031 mit einem Gesamtdefizit von über 30 Milliarden Euro im öffentlichen Personennahverkehr, sollte es...

Bürger:innen in NRW schätzen ökonomische Situation nicht mehr positiv ein

Köln | Aktuell schätzen in Nordrhein-Westfalen nur noch 33 Prozent der Bürger:innen die ökonomische Lage als gut oder sehr gut ein. 65 Prozent sind skeptisch, wie sich die Wirtschaftslage in NRW entwickelt. Zahlen aus dem "NRW-Trend", den "Infratest dimap" im Auftrag des "WDR"-Magazins "Westpol"...

Amnesty warnt nach Todesfall bei Polizei-Einsatz vor Tasern

Dortmund/Berlin | dts | Nach dem Todesfall bei einem Dortmunder Polizeieinsatz flammt die Diskussion über die Risiken der Distanzelektroimpulsgeräte (Taser) wieder auf. Amnesty International appellierte an die Landesregierung von NRW, die Ausrüstung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten kritisch zu überprüfen. Mathias John, Rüstungsexperte bei Amnesty...

Kommunen in NRW fordern mehr Unterbringungsplätze für Flüchtlinge

Düsseldorf | dts | Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christof Sommer, hat sich mit einem Appell an NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) gewandt und darin mehr Anstrengungen gefordert, die landeseigenen Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung auszuweiten. "Das aktuelle Ausmaß des Zugangs geflüchteter Personen hat...

Energiekrise: NRW-Bauministerin beklagt Förder-Chaos des Bundes

 Düsseldorf | dts |Während die Bundesregierung um die Umsetzung der von einer Expertenkommission vorgeschlagenen Gaspreisbremse ringt, kritisiert NRW-Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) das aus ihrer Sicht nicht mehr zu überblickende Förderprogramm-Wirrwarr des Bundes. "Energiepreispauschale, Heizkostenzuschuss II, Wohngeld-Plus, Inflationsausgleich, Bürgergeld, mögliche Übernahme von Abschlagszahlungen...

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr droht mit Boykott des 49-Euro-Tickets

Essen | dts | Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat mit einem Boykott des geplanten 49-Euro-Tickets gedroht. Man werde es nur einführen, wenn sich Bund und Länder schnell auf eine solide Finanzierung einigen, sagte der für Tarife zuständige VRR-Vorstand José Luis Castrillo der "Rheinischen Post"...

Immer weniger Referendare helfen bei Unterricht an NRW-Schulen

Düsseldorf | dts | Die Zahl der Referendare in NRW, die zur Aushilfe beim Unterricht an Schulen zur Verfügung stehen, ist zuletzt gesunken. Nach Zahlen aus dem Landesbildungsministerium, über die die "Rheinische Post" berichtet, gab es im Mai 1.225 Lehramtsanwärter, die freiwillig zusätzlichen selbstständigen...

NRW-SPD fordert „Mobilitätszuschuss“ zum 49-Euro Ticket

Düsseldorf | dts | Nachdem sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern im Grundsatz auf die Einführung eines 49-Euro-Tickets als Nachfolger des 9-Euro-Tickets geeinigt haben, dringt die SPD darauf, dass das Land NRW jene Menschen unterstützt, die sich auch das neue Ticket nicht leisten...

Keine Maskenpflicht in Innenräumen – NRW spricht von beherrschbarer Lage

Berlin | dts | In der großen Mehrheit der Bundesländer soll trotz steigender Corona-Infektionszahlen und Warnungen von Krankenhausvertretern vorerst keine Maskenpflicht in Innenräumen eingeführt werden. Das ergab eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter allen 16 Landesregierungen. "Angespannt, aber beherrschbar", schätzt das CDU-geführte Gesundheitsministerium in...

Bei Kontrolle in Bonn Polizistin angefahren – Flüchtiger Fahrer stellt sich

Köln | Am gestrigen Donnerstagabend gegen 22:30 Uhr hatte eine Streifenwagenbesatzung der Bonner Polizei auf der Bornheimer Straße in Höhe der Eifelstraße in Bonn eine Verkehrskontrolle durchführen wollen. Der Streifenwagen setzte sich vor das zu kontrollierende Fahrzeug und hielt dieses an. Die Beamten gingen auf...