Düsseldorf | In der nordrhein-westfälischen Opposition wächst die Hoffnung auf ein Abrücken der Koalition vom strikten Rauchverbot. Grund sind Äußerungen von Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen, der sich im Landtag offen für Änderungen zeigte. Wenn Rot-Grün tatsächlich seinen „Irrweg“ aufgäbe, wäre dies ein „Sieg der Vernunft“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann am Freitag in Düsseldorf. Das Abrücken vom absoluten Rauchverbot sei ein „längst überfälliger Schritt“.
Ein wenig skeptischer zeigte sich FDP-Chef Christian Lindner. Zwar sei erkennbar, dass die Pläne von Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) nicht mehr offensiv verteidigt würden. „Aber an ein wirkliches Umdenken bei Rot-Grün beim rigorosen Rauchverbot glaube ich erst dann, wenn es konkrete Vorschläge gibt“, sagte er.
Priggen hatte am Donnerstag gesagt, dass ein Rauchverbot bei privaten Feiern oder bei Brauchtumsveranstaltungen „kein Dogma“ sei und Rot-Grün beim Thema „nicht mit dem Knüppel durchgehen“ wolle. Gesundheitsministerin Steffens hatte ein Nichtraucherschutzgesetz vorgelegt, das sämtliche Ausnahmen vom Rauchverbot beendet. In der SPD hatte sich in den vergangenen Monaten bereits Widerstand gegen die Pläne geregt.
Autor: Christian Wolf/dapd
