Köln | Georg Restle, Redaktionsleiter der Sendung „Monitor“, sprach auf einer Veranstaltung im NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln, EL-DE-Haus, vor rund 100 Interessenten über das Thema „Rechtspopulistische Parolen der AFD: Einfach totschweigen? Verantwortung der Medien und der Zivilgesellschaft.“ Georg Restle nannte die AfD eine antidemokratische Partei.
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Videointerview mit Georg Restle kurz nach der Veranstaltung im EL-DE-Haus >
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Differenzierte Betrachtung der AfD gefordert
Restle forderte eine differenzierte Betrachtung der AfD. Es gebe nicht die eine AfD, sondern in der Partei verschiedene Strömungen. Die Vorsitzende Frauke Petry agiere machtstrategisch und stehe auch für diesen Flügel, während Bernd Höcke, Fraktionsvorstizender in Thüringen den rechten Teil – auch durch die Nähe etwa zur identitären Bewegung repräsentiere und Jörg Meuthen, ist als Wirtschaftswissenschaftler Repräsentant für den neoliberalen Kurs mit stramm nationalkonservativem Weltbild. Am Rand tummeln sich noch Alexander Gauland der sich als Außenpolitiker positioniert und Beatrix von Storch, die für einen antilibertären Kurs steht. Neben den einzelnen Flügeln sei es wichtig zwischen Funktionären, Mitgliedern und Anhängern zu differenzieren, deren Ansichten teilweise weit auseinanderlägen. Zudem gebe es einen Machtkampf in der Partei.
Ein Kennzeichen der AfD ist die Islamophobie
Wer sich mit der AfD auseinandersetzen will, gerade im Vorfeld der Landtagswahlen in NRW und der Bundestagswahl 2017, solle sich gut vorbereiten und mit Argumenten und Fakten präpariert sein und nicht der Selbststigmatisierung der Partei und ihrer Verteter erliegen, so ein Rat Restles. Die AfD verfolge einen völkischen Patriotismus mit klarer Abgrenzung gegen den Islam, grenze das Fremde aus und verfolge eine Blut- und Bodenideologie. In den Reden vor allem des rechten Flügels, so Restle, werde ein emotional überstiegener Nationalismus durch Sätze wie „Ich gebe dieses Land nicht mehr her“ gespiegelt.
Für Restle ist die AfD antidemokratisch, weil sie den Artikel 1 des Grundgesetzes zur Disposition stellt und sie einen tiefen Haß gegen die Repräsentanten des Staates sähe und hege mit Aussagen wie „Ausmisten des Stalls“.
Wie umgehen mit der AfD?
Restle empfiehlt einen demokratisch gelassenen Umgang mit der AfD und ihr die Opferrolle nicht zukommen lassen, in der sie sich selbst gerne darstellt. Mit Menschen aus der gesellschaftlichen Mitte, die die AfD unterstützen, solle man einen intensiven Diskurs führen, auch wenn es mühsam sei. Mit der AfD müsse man den Diskurs über die soziale Frage führen. Denn gerade Sozialpolitik sei keine Frage zwischen Innen und Außen, also Flüchtlingen und Einheimischen, sondern immer noch einer zwischen Oben und Unten – also Vermögenden und Niedrigverdienern. Medien rät Restle sich den Falschbehauptungen der AfD und dem Lügenpressevorwurf durch gute Recherche und mit Zahlen und Fakten zu begegnen, der die plumpe Demagogie der Funktionäre der AfD entlarve. Restles Rat: Der AfD mit Selbstbewußtsein begegnen.
Den Abend moderierte Dr. Wolfgang Uellenberg-van Dawen, Vorsitzender des Vereins EL-DE-Haus, der die Veranstaltung ausrichtete.
Autor: Andi Goral
