Köln | aktualisiert | Oberbürgermeister Jürgen Roters (64) will sein Amt bis zum 20. Oktober 2015 weiterführen. Das teilte er am heutigen Nachmittag mit. Die vom Landes-Gesetzgeber geschaffene Möglichkeit, das Amt bereits im Frühjahr 2014 niederzulegen, wird er damit nicht beanspruchen. Zu einer Wiederwahl am 13. September 2015 will er nicht mehr antreten.
„Die Kölner Bürgerinnen und Bürger haben mich 2009 in direkter Wahl beauftragt, als Oberbürgermeister diese Stadt zu führen. Sie vertrauen darauf, dass ich diese Verpflichtung nach bestem Wissen und Gewissen erfülle. Dieses Vertrauen werde ich nicht enttäuschen“, erklärte Roters.
Bei der für den 13. September 2015 angesetzten Oberbürgermeisterwahl wird Jürgen Roters nicht mehr antreten: „Gemeinsam mit meiner Frau und meiner Familie habe ich beschlossen, dann in eine neue Lebensphase einzutreten. Auch wenn mir diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist, habe ich mir ganz bewußt eine persönliche Grenze gesetzt“, so Roters.
Mit seiner Entscheidung zählt Roters zu den rund 41 Prozent der Stadtoberhäupter in Nordrhein-Westfalen, die laut einer WDR-Umfrage ihr Amt nicht vorzeitig abgeben werden. Fast jeder zweite Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landrat in Nordrhein-Westfalen wird laut der Umfrage im kommenden Jahr sein Amt vorzeitig abgeben, um wieder eine gemeinsame Wahl von Stadträten und Stadtoberhaupt zu ermöglichen. Das geht aus der aktuellen WDR-Umfrage unter allen 427 Stadtoberhäupten und Landräten in NRW hervor.
Von den 427 befragten Stadt- und Kreischefs erklärten demnach 197 (= 46,1 Prozent), dass sie rechtzeitig zur Kommunalwahl im Mai 2014 ihr Amt durch vorzeitigen Verzicht zur Verfügung stellen wollen. Die häufigste Begründung dafür: Kosten für eine zusätzliche Bürgermeisterwahl sparen und eine höhere Wahlbeteiligung bei einer gemeinsamen Wahl von Räten und Bürgermeister. Nein zu einem vorzeitigen Amtsverzicht sagten laut der Umfrage 173 Bürgermeister und Landräte (= 40,5 Prozent). 10 Prozent hatten sich laut der Befragung entweder noch nicht entschieden oder ein vorzeitiger Verzicht ist aufgrund lokaler Besonderheiten nicht möglich.
Kölner SPD hätte sich „Verkürzung der Amtszeit vorstellen können“
Die Kölner SPD hätte sich eine gesetzlich zulässige Verkürzung der Amtszeit und somit die Möglichkeit der gemeinsamen Wahl von Oberbürgermeister, Stadtrat und der Bezirksvertretungen zum Termin der Kommunalwahl am 25.Mai 2014 vorstellen können. Das geht aus ihrer Erklärung hevor, die sie anlässlich der Entscheidung Roters, bis 2015 im Amt zu bleiben, abgab. Ein gemeinsamer Wahltermin verspreche aus Sicht der Köln-SPD unter anderem eine höhere Wahlbeteiligung und damit „eine höhere demokratische Legitimation des obersten Repräsentanten der Stadt.“
Autor: dd
Foto: Will bis 2015 im Amt bleiben: Kölns OB Jürgen Roters – hier bei seiner Vereidigung 2009.
