Köln | 12 Varianten gibt es für die neue Autobahn „Rheinspange 553“, die den Rhein zwischen Bonn und Köln queren soll. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann, und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl wollen über die finale Frage ob die „Rheinspange 553“ überhaupt gebaut werden soll die Bürger*innen des Rhein-Sieg-Kreises im Rahmen der Landtagswahl NRW 2022 abstimmen lassen.
Damit wollen die beiden SPD-Männer nicht die bisherige Bürgerbeteiligung der Autobahngesellschaft kritisieren, sondern die Bürger bei der alles entscheidenden Frage, wenn die finale Variante auf dem Tisch liegt im Rhein-Sieg-Kreis abstimmen lassen, ob diese gebaut oder nicht gebaut werden soll. Denn bisher ist eine solche Abstimmung nicht vorgesehen. Hartmann: „Wir brauchen neue Verkehrswege, aber auch neue Wege der Beteiligung und letztlich ein positives Votum, ob eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger diese Brücke oder den Tunnel überhaupt will.“ Es gehe um die Frage des „Ob“ und nicht des „Wie“ die geklärt werden müsse. Hartmann ergänzt: „Damit fördern wir die Zivilgesellschaft, stärken die Demokratie und befrieden den politischen Diskurs.“
Die beiden SPD-Politiker sehen einen großen Bedarf einer neuen Rheinquerung, da die Einwohnerzahlen etwa des Rhein-Sieg-Kreises stiegen, aber auch der Region Köln. Die SPD-Politiker rechnen damit, das ab Herbst die Autobahngesellschaft die finale Variante der „Rheinspange 553“ entschieden haben werde und ab da bis zur Landtagswahl die Bürger*innen ausreichend Zeit haben werden, eine Pro oder Contra-Entscheidung zur „Rheinspange 553“ zu treffen.
Autor: red
Foto: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann, und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl. | Foto: Screenshot
