Düsseldorf | Gut eine Woche nach der NRW-Landtagswahl starten SPD und Grüne heute ihre Koalitionsverhandlungen. Jeweils 19 Vertreter beider Parteien kommen in Düsseldorf zur ersten Gesprächsrunde zusammen.
Zunächst werden organisatorische Dinge wie die Struktur der Arbeitsgruppen und ein zeitlicher Fahrplan besprochen. In rund drei Wochen sollen dann die Rahmenbedingungen für eine Fortsetzung des rot-grünen Bündnisses feststehen. Beide Parteien haben im Wahlkampf offensiv für Rot-Grün geworben. Dennoch zeichnen sich vor den Koalitionsverhandlungen einige Meinungsverschiedenheiten ab. In der Energiepolitik muss unter anderem der künftige Umgang mit Kohlekraftwerken geklärt werden. Während die Grünen Neubaupläne ablehnen, betont die SPD deren Funktion als Brückentechnologie bei der Energiewende. Diskutiert werden muss auch, wo die Koalition im Haushalt Einsparpotenziale sieht.
Den ausgehandelten Koalitionsvertrag wollen SPD und Grüne Mitte Juni auf Parteitagen absegnen lassen. Wenige Tage später könnte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtag wiedergewählt werden. Mit 128 von insgesamt 237 Sitzen verfügen SPD und Grüne über eine satte Mehrheit im Parlament.
Autor: dapd
