Berlin | Die Union hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Debatte um ihre deutliche Kritik an der Bundeswehr in Schutz genommen. „Frau von der Leyen ist als Bundesverteidigungsministerin geradezu ein Bild dafür, dass sie aufklärt, dass sie die Dinge beim Namen nennt und anspricht“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), am Dienstag im RBB-„Inforadio“. Es gebe eine Reihe von Vorfällen, „die gemeinsam haben, dass die Dinge vor Ort nicht nach oben gemeldet worden sind“.
Das müsse sich verändern, so Otte. CDU-Bundesvize Julia Klöckner stärkte von der Leyen ebenfalls den Rücken, nachdem der Bundeswehrverband Kritik an der Ministerin geübt hatte. „Die Ministerin hält als oberste Chefin den Kopf für die Bundeswehr hin – und es ist ihre Verantwortung, Fehlentwicklungen auf den Grund zu gehen“, sagte Klöckner der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe).
„Das ist kein Job, der viele Sympathien in der Truppe bringt, aber er ist wichtig, um die hohe Akzeptanz der Bundeswehr in der Gesellschaft aufrecht zu erhalten.“ In einer so großen Organisation wie der Bundeswehr mit vielen unterschiedlichen Menschen könne es auch zu Verfehlungen kommen, betonte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin. Klöckner fügte hinzu: „Ursula von der Leyens Aufgabe ist es nun einmal, trotz Korpsgeist, Missstände aufzudecken und sie abzustellen. Die Bundeswehr hat ein ausgezeichnetes Image bei unseren Bürgern. Ich erlebe Ursula von der Leyen als eine Ministerin, die für ihre Truppe kämpft, nicht nur bei der Ausrüstung oder dem Wehretat, sondern auch beim Image.“ Von der Leyen hatte in einem Interview unter anderem „eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ bei der Bundeswehr kritisiert.
Schulz: Von der Leyen lässt Soldaten im Stich
In der Affäre um Oberleutnant Franco A. hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert. „Die Verteidigungsministerin müsste den aktuellen Skandal rückhaltlos aufklären und sich zugleich vor die Truppe stellen, die unter schwierigen Umständen einen harten Job macht“, sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Stattdessen lässt Frau von der Leyen die ihr anvertrauten Soldatinnen und Soldaten im Stich. Dass das in der Bundeswehr zu Verbitterung führt, kann ich gut verstehen.“ Schulz fügte hinzu, seit zwölf Jahren werde die Bundeswehr als „Testfeld für die Karriereambitionen von CDU- und CSU-Politikern missbraucht“. Von der Leyen hatte die Streitkräfte angesichts einer Serie von Bundeswehrskandalen scharf kritisiert.
„Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem, und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“, sagte sie. In einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr schrieb sie, dass die jüngsten Skandale in der Truppe keine Einzelfälle mehr seien.
Autor: dts
