US-Präsident Barack Obama hat den führenden Vertretern von Demokraten und der oppositionellen Republikaner am Donnerstag ein Ultimatum im Streit über die Schuldengrenze gestellt. Das berichten mehrere US-Medien. Die Parteispitzen sollen sich in den nächsten 36 Stunden über einen Kompromiss einigen. Sollte es dann immer noch kein greifbares Ergebnis geben, müssen die Kongressabgeordneten am Wochenende zum Nachsitzen ins Weiße Haus.
Das fünfte Treffen in Folge ging nach nur 80 Minuten ohne ein Ergebnis zu Ende. Daraufhin forderte Obama die Parteispitzen zu einer umgehenden Lösung des Konfliktes auf. "Die Zeit der Entscheidung ist gekommen", soll Obama gesagt haben. "Wir brauchen jetzt konkrete Pläne", so der US-Präsident. An diesem Freitag werde es erstmals in dieser Woche keine weitere Verhandlungsrunde im Präsidentensitz geben. Der Senat arbeite bereits an einer Lösung, sagte ein Vertreter der Republikaner der "Washington Post". Unterdessen teilte die Ratingagentur Standard & Poors mit, die langfristige Kreditwürdigkeit der USA mit einer mindestens 50-prozentigen Wahrscheinlichkeit innerhalb der kommenden drei Monate herunterzustufen.
US-Notenbankchef Bernanke warnt vor drastischem Sparkurs
Der Chef der US-Notenbank, Ben Bernanke, hat die US-Politik vor einem zu scharfen Sparkurs gewarnt. Übertriebene Einschnitte bei den Staatsausgaben würden den Konjunkturaufschwung weiter behindern, erklärte Bernanke am Donnerstag vor einem Kongress-Ausschuss in Washington. Zugleich forderte der Notenbankchef eine Anhebung der US-Schuldengrenze. Andernfalls würden negative Auswirkungen auf die US-amerikanische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt drohen.
US-Präsident Barack Obama und die Spitzen der Kongress-Fraktionen streiten seit Wochen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze. Die Republikaner fordern massive Ausgabenkürzungen, lehnen die von Obamas Demokraten geforderten Steuererhöhungen für Besserverdienende aber ab. Die Gespräche sollen am Donnerstagabend (Ortszeit) fortgesetzt werden. Sollte bis zum 2. August keine Einigung erzielt werden, droht der US-Regierung die Zahlungsunfähigkeit. "Dies hätte katastrophale Folgen", erklärte Bernanke vor dem Kongress-Ausschuss.
—
[dts; Foto: pixelio.de | Oliver Brunner]
