Berlin | aktualisiert | Die Mehrheit der SPD-Spitze will nach der Rücktrittsankündigung von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles offenbar den für Dezember geplanten Parteitag zur Vorsitzendenwahl vorziehen.
Das berichtet die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Führungskreise der Partei. Bei dem vorgezogenen Parteitag soll die Parteiführung komplett neu gewählt werden.
Ein solcher Parteitag kann aufgrund der Einladungsfristen allerdings frühestens in drei Monaten stattfinden. Erwogen werde zudem, den für Dezember geplanten Parteitag beizubehalten, um dort über ein neues Grundsatzprogramm zu beraten, berichtet die Zeitung weiter.
Nahles-Gegenkandidatin Lange schließt erneute Kandidatur nicht aus
Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Bundesvorsitz schließt ihre frühere Gegenkandidatin Simone Lange eine erneute Kandidatur nicht aus. „Ich werde meine Entscheidung genau davon abhängig machen, ob die Partei jetzt die Chance der neuen Wege und neuen Ideen nutzt“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin dem Nachrichtenportal T-Online. Es habe sich nichts geändert, seit sie vor einem Jahr auf dem Bundesparteitag „für neue Glaubwürdigkeit und eine neue Politik gekämpft“ habe.
Lange war bei dem Bundesparteitag im April 2018 mit 27,6 Prozent der Stimmen Andrea Nahles unterlegen. Lange hatte sich bei der Bewerbung um den Bundesvorsitz deutlich gegen die Große Koalition positioniert und sieht sich nun bestätigt: „Dass die GroKo ein Fehler war, ist mittlerweile allen bewusst geworden.“ Die Entscheidung von Nahles gebe der SPD neue Möglichkeiten, die Partei mit Ideen zu füllen.
„Wir finden nur noch als Bundestagsfraktion statt, aber nicht mehr als Partei“, sagte Lange zu T-Online. Hier zu handeln, sei neben der Beteiligung an der GroKo die zweite überlebenswichtige Frage für die SPD.
Autor: dts
