Köln | Die Oper Köln braucht laut Stadt einen Kassenkredit in Höhe von bis zu sechs Millionen Euro, um den Spielbetrieb 2012/ 2013 aufrecht erhalten zu können. Heute soll darüber der Hauptausschuss des Kölner Stadtrates entscheiden. Aktualisiert 17.4.2012: Der Hauptausschuss hat eschlossen, der Oper die Kassenkredite zu ermöglichen.
Der Spielplan der Oper für die Spielzeit 2012/ 2013 soll Ende April der Öffentlichkeit präsentiert werden. Laut Stadt könne die Spielzeit jedoch nur dann durchgeführt werden, wenn die Oper weitere Mittel in Höhe bis zu sechs Millionen Euro erhält. Das beutetet eine Erhöhung des bisherigen Kreditrahmens um fünf Millionen Euro. Schon jetzt stünde die Oper vor dem Problem, keine Verträge für die kommende Spielzeit abschließen zu können, da die Haushaltberatungen nicht abgeschlossen seien, argumentiert die Verwaltung. Da die Spielzeit weitgehend jedoch bereits geplant sei und es bereits vorvertragliche Absprachen gebe, stünde die Oper bereits jetzt in der Pflicht diese auch einzuhalten. Schon jetzt würden Künstler von diesen Absprachen zurücktreten. Dadurch entstünden Lücken im Spielplan. Die Verwaltung spricht sich daher dafür aus, der Oper den Kredit zu gewähren.
Dringlichkeitsentscheid im Hauptausschuss
Zu der heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat die Kölner Stadtverwaltung dazu einen Dringlichkeitsentscheid vorgelegt. Der sieht zwei Aspekte vor:
<OL><LI>Der Rat der Stadt Köln ermächtigt die Bühnen der Stadt Köln Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von sechs Millionen Euro aufzunehmen. Diese Ermächtigung wird auf den in der Haushaltssatzung der Stadt Köln festgesetzten Höchstbetrag von 1,2 Milliarden Euro angerechnet, so dass gesamtstädtisch keine Ausweitung des Kassenkredites erfolgt.
</LI><LI>Die Betriebsleitung wird ermächtigt, im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2012/2013 die nachstehenden Verträge zur Umsetzung von 13 Produktionen in der Oper (darunter drei Wiederaufnahmen und eine konzertante Produktion) u.a. für Regieteams, Solisten etc. abzuschließen. Dabei hat sich die Opernleitung in Umfang und Qualität der Produktionen an denen der Spielzeit 2011/2012 zu orientieren. Den finanziellen Rahmen bildet das dem Opernintendanten individualvertraglich zugesicherte „Kunstbudget“ in Höhe von 10,5 Millionen Euro zuzüglich 1 Millionen Euro für das Projekt Oper unterwegs.
</LI></OL>
CDU will Kredit zustimmen
Die CDU Köln kritisiert den Dringlichkeitsantrag als „Armutszeugnis für den Oberbürgermeister und die Kämmerin“, so Karl-Jürgen Klipper, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und ergänzt: „Die Haushaltspolitik der rot/grünen Ratsmehrheit und ihres Oberbürgermeisters ist völlig unseriös, denn die Oper ist bei derzeitiger Finanzausstattung gar nicht in der Lage, die Kosten des vorgesehenen Kassenkredites zu tragen. Und: diese Situation wird sich im nächsten Jahr wiederholen. Die CDU-Fraktion wird daher im Hauptausschuss die Einstellung dieser Finanzmittel in den Haushalt einfordern.“ Fraktions-Vorsitzender Winrich Granitzka kündigte dennoch an: „Dennoch werden wir uns der Verantwortung für die Zukunft der Kölner Oper selbstverständlich stellen und die Kreditaufnahme mittragen, um die Produktionen der Spielzeit 2012/2013 zu sichern – eine Alternative sehe ich in der aktuellen Zwangslage nicht.“
Aktualisiert 17.4.2012, 16:25 Uhr > Hauptausschuss genehmigt Kassenkredit
Der Hauptausschuss hat auf seiner gestrigen Sitzung die Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln ermächtigt, zur Sicherung des Spielbetriebs der Kölner Oper in der laufenden Spielzeit Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von sechs Millionen Euro aufzunehmen. Der zweite Punkt des Antrags wurde von Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters zurückgezogen. Im Nachgang zu dieser Entscheidung wird sich die Stadt Köln noch im Laufe dieser Woche bemühen, einen finanziellen Handlungsrahmen für die Planung der Spielzeit 2012/2013 der Bühnen herzustellen. Dieser Handlungsrahmen soll sich am eingereichten Haushaltsplan-Entwurf orientieren und somit nicht dem vollen Umfang der von der Opernleitung geforderten Summe entsprechen. Die Entscheidung über die Höhe des Betriebskostenzuschusses für die Bühnen wird letztlich der Rat im Rahmen seiner Haushaltsberatungen im Juni treffen.
Autor: Cornelia Schlösser
