Berlin | dts | Bund und Länder ändern nichts an der aktuellen Corona-Strategie. „Es gilt, dass wir unverändert vorsichtig bleiben müssen und diese Kurs auch beibehalten werden“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Darauf hätten sich Bund und Länder geeinigt.
„Jetzt gilt erst mal: Kurs halten“, sagte Scholz und zeigte anschließend die Plakate der neuen Impf-Werbekampagne. PCR-Tests sollen allerdings künftig ausgewählten Bevölkerungsgruppen vorbehalten sein. Der Kanzler versprach, dass Änderungen an den Verordnungen künftig mit etwas mehr Vorlauf bekannt gemacht würden, damit sich jeder „rechtzeitig einstellen kann“, wie er sagte.
Dazu habe es in der Ministerpräsidentenkonferenz „eine Diskussion“ gegeben, so Scholz. Bereits vorher war aus Teilnehmerkreisen verlautet, dass es in der Sitzung wohl recht heftige Kritik an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegeben hatte, weil der über Nacht und ohne Vorwarnung den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte, oder weil der Impfstatus von nur einmal mit Johnson & Johnson Geimpften überraschend herabgestuft wurde.
Söder kritisiert Bund-Länder-Runde als „unbefriedigend“
Nach dem Treffen der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), dass die PCR-Testkapazitäten nicht ausreichen, sei nicht befriedigend. „Wir haben uns gewundert und geärgert“, sagte Söder den ARD-Tagesthemen. Es sei „kein starkes Zeichen für die Logistik und die Materialbeschaffung in Deutschland“.
Die jetzt beschlossene Priorisierung bedeute, dass ab diesem Zeitpunkt „wir keine Ahnung haben, wie hoch die Infektionszahl wirklich ist“. Da Omikron offenbar zu 90 Prozent weniger aggressiv als frühere Varianten und auch milder sei, werde es nicht mehr wie im letzten Jahr gehen, „mit Zusperren alles zu lösen“, sagte der Ministerpräsident. „Wir müssen uns einen klügeren Weg überlegen“.
Über den genauen Weg schwieg er und sagte, es gehe um „Vorsicht ja, aber mit Augenmaß“. Über das heutige Treffen sagte Söder, es „war unbefriedigend, weil wir erneut nur vertagt haben“. Seine Frage sei schon vor Wochen gewesen: „Was müssen wir jetzt ändern?“ Über die Omikron-Welle sagte Söder, wenn es in den nächsten Wochen halbwegs vernünftig laufe, könne das deutsche Gesundheitssystem die Welle stabil verkraften, und dann „könnte Omikron, neben der bedrohlichen Lage, über die wir immer sagen, es kommt auch eine Wand auf uns zu, möglicherweise in dieser Wand auch eine Tür sein. Eine Tür in eine andere Zeit, möglicherweise in eine Endemie.“
