Deutscher Städtetag: Arme Kommunen drohen zu ersticken
Berlin | Der Präsident des Deutschen Städtetags, der Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU), hat an Bund und Länder appelliert, "prekären Kommunen" wieder eine Zukunft zu geben. Vor der ersten Sitzung der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" an diesem Mittwoch sagte Lewe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe),...
Nach Chemnitzer Vorfällen: CDU bricht in Sachsen ein
Dresden/Chemnitz | Nach der tödlichen Messer-Attacke und den nachfolgenden teils gewalttätigen Protesten ist die CDU laut einer INSA-Umfrage in Sachsen eingebrochen. Im aktuellen "Sachsen-Trend", den das Meinungsforschungsinstituts für die "Bild" (Samstagausgabe) erhebt, verliert die CDU im Vergleich zur letzten INSA-Befragung von Anfang Juni vier...
Gesundheitsamt ermittelt gegen Lauterbach
Berlin | dts | Das Gesundheitsamt Berlin-Mitte ermittelt gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Isolationsvorschriften des Landes. Das wird die "Welt am Sonntag" an diesem Wochenende berichten, ein Sprecher des Bezirksamts Berlin-Mitte soll den Vorgang bestätigt haben. Gegen Lauterbach...
EZB erhöht Leitzins erneut
Frankfurt/Main | dts | Die Europäische Zentralbank (EZB) hat eine weitere Zinserhöhung angekündigt. Bei ihrer Ratssitzung am Donnerstag beschloss die Notenbank, ihre drei Leitzinssätze um 75 Basispunkte anzuheben. Dementsprechend werden der Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität...
SPD gewinnt Wahl in Hamburg – FDP und wohl auch AfD drin
Hamburg | aktualisiert | Der Spitzenkandidat der Hamburger SPD, Olaf Scholz, ist als klarer Sieger aus der Bürgerschaftswahl hervorgegangen: Der ARD-Prognose von 18:00 Uhr zufolge kommt die SPD auf 47 Prozent. Die FDP kommt demnach auf sieben Prozent und zieht damit in die Bürgerschaft...