Spahn: 3. Welle "scheint" gebrochen – Impfquote bei 31,4 Prozent
Berlin | Die dritte Corona-Welle "scheint" laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gebrochen.
Dies bedeute aber nicht, dass man jetzt schnell lockern dürfe, sagte der Minister am Freitag vor Journalisten in Berlin. "In den nächsten drei bis vier Wochen" gelte es, die bisherigen Maßnahmen gerade im...
Verdächtiger im Fall "NSU 2.0" verhöhnte Ermittler
Berlin | Im Fall des mutmaßlichen Urhebers der rechtsextremen "NSU 2.0"-Drohbrief-Serie d werden neue Details bekannt. Laut "Spiegel"-Bericht war der mehrfach vorbestrafte Verdächtige Alexander M. bereits 2017 wegen rechtsextremer Bedrohungen ins Visier der Fahnder geraten. Trotz belastender Indizien kam M. damals ohne Prozess davon.
Das...
Parteiübergreifende Kritik an Polizei-Papier der Grünen Jugend
Berlin | Politiker von Union, SPD und FDP kritisieren ein Papier der Grünen Jugend zur "Neuaufstellung der Polizei", in dem die deutsche Polizei verallgemeinernd in Zusammenhang mit "menschenfeindlichen Ideologien" gebracht wird.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Bild" (Freitagausgabe): "So viel Blödheit in...
Microsoft wegen Clouddaten unter Beschuss von Datenschützern
Berlin | Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink hat mit Skepsis auf die Ankündigung von Microsoft reagiert, die Daten seiner Kunden künftig ausschließlich in der EU zu verarbeiten und zu speichern, um sie vor dem Zugriff von US-Behörden zu schützen.
"Da Rechtsvorschriften der USA US-amerikanische Unternehmen...
Impfpriorisierung für Astrazeneca doch nicht ganz aufgehoben
Berlin | Anders als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt hat, ist die Impfpriorisierung für Astrazeneca doch nicht überall "vollständig" aufgehoben. Am Mittwochabend hatte er im WDR noch gesagt: "Wir werden generell bei Astrazeneca eineindeutig sagen, für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine...
Kabinett beschließt "Aufholpaket" für Kinder und Jugendliche
Berlin | Die Bundesregierung hat das milliardenschwere Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Ziel der Maßnahme ist es, Kindern und Jugendlichen dabei zu helfen, Lernrückstände aus der Corona-Zeit aufzuholen.
Insgesamt zwei...