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Spahn: Arztpraxen "spätestens Mitte April" regulär im Impfbetrieb

Berlin | Bis die niedergelassenen Ärzte in Deutschland in breiter Masse gegen Corona impfen, könnte es nach aktueller Prognose des Bundesgesundheitsministeriums noch über einen Monat dauern. "Spätestens Mitte April" sollten die Arztpraxen regulär im Impfbetrieb sein, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in der...

2020 nur 5.311 Visa für Familiennachzug in Deutschland vergeben

Berlin | Der Familiennachzug von Frauen und Kindern zu in Deutschland lebenden Bürgerkriegsflüchtlingen stockt. Obwohl insgesamt 11.400 Menschen auf einen Termin in einer Botschaft warten, um ein Visa zur Familienzusammenführung zu beantragen, und obwohl die Bundesregierung 1.000 solcher Visa im Monat ausgeben wollte, sind...

"Politbarometer": Grüne lassen in Baden-Württemberg nach

Stuttgart | Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg lassen die Grünen dort leicht nach - die CDU bleibt unverändert. Laut ZDF-"Politbarometer" kämen die Grünen auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als bei der Erhebung in der Vorwoche, die CDU bleibt bei 24 Prozent stehen....

"Politbarometer": Freie Wähler legen in Rheinland-Pfalz zu

Mainz | Drei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die Freien Wähler dort zugelegt und würden mit fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen. Das ist das Ergebnis des ZDF-"Politbarometers", das am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Die Christdemokraten bleiben mit 29 Punkten unverändert und...

Wissenschaftsdienst des Bundestags für EU-Prüfung der Maut-Verträge

Berlin | Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die Prüfung der Pkw-Maut-Verträge durch die EU-Kommission auf mögliche Verstöße gegen das Beihilfe-Recht angeregt. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf ein Gutachten des Dienstes zu den Schadenersatzklauseln im Betreiber-Vertrag. "Die vorliegender Ausarbeitung zugrundeliegenden Erkenntnisse dürften...

Agrarministerium setzt auf Drohnen zum Schutz für Rehkitze

Berlin | Rechtzeitig zur Mahd-Saison im Mai will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) Zehntausende Rehkitze mit Drohnen vor Mähmaschinen schützen. Die Ministerin will drei Millionen Euro investieren, um Rehkitze im dichten Gras auf Wiesen und Grünland zu orten, ehe Mähmaschinen die Flächen kahlschneiden und die...

Umweltministerin: Sichere Mini-AKW ohne Atommüll sind "Märchen"

Berlin | Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in Mini-Kernkraftwerken (SMR) kein Potenzial als CO2-freie Energiequelle. Derzeit würden manche kleine Reaktoren "propagieren", die "Atommüll fressen und ungefährlich sein sollen - das sind Märchen", sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Konzepte seien im Kern alle...

Dreyer empfiehlt Ampelkoalition auch für Bund und andere Länder

Mainz | Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) empfiehlt ihrer Partei, auch auf Bundesebene eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Erwägung zu ziehen. "Das ist sicher eine Option für den Bund", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am kommenden Sonntag der "Welt"...

Schwan: Streit um Identitätspolitik ist kein Streit der SPD

Berlin | Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat sich mit Blick auf den zurückliegenden Streit in der SPD über Identitätspolitik versöhnlich geäußert. "Dass ich in der SPD bleibe, stand nie in Frage", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) mit Blick auf eine entsprechende...

Am Freitag öffnet der Zoo wieder

Köln | Der Kölner Zoo wird am Freitag, 12. März, wieder öffnen. Ab sofort sind Online-Reservierungen möglich. Die Zahl der Besucher*innen ist begrenzt, daher müssen alle vorab einen Termin vereinbaren. Die Wegeführung wurde dem Hygienekonzept angepaßt und die Abstandsregeln sind einzuhalten. In Innenbereichen müssen...