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Offiziell: Verfassungsschutz beobachtet Brandenburger AfD

Potsdam | aktúalisiert | Der Landesverband der AfD in Brandenburg ist als Beobachtungsobjekt für den Landesverfassungsschutz eingestuft worden. Das teilte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Montagmittag in Potsdam mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Die Entscheidung sei das Ergebnis "einer langen und intensiven...

US-Kampfjet über Nordsee abgestürzt

London | Ein US-Kampfjet ist am Montag über der Nordsee abgestürzt. Das berichtete die BBC. Der Pilot werde vermisst, hieß es in dem Bericht. Bei der abgestürzten Maschine handelt es sich demnach um einen F-15C Eagle, der in Suffolk, nordöstlich von London stationiert ist. Der...

Digitalverbände unterstützen Corona-App der Bundesregierung

Berlin | Die deutschen Digitalverbände werben für die Corona-Warn-App des Bundes. "Wir unterstützen die App und rufen die Unternehmen auf, ihrerseits sehr aktiv für die App zu werben. Wir werden die Installation der App auf allen Bitkom-Kanälen empfehlen, ihre Funktionsweise und ihren Nutzen erklären",...

Unions-Fraktionsführung will Gespräch mit Amthor führen

Berlin | Die Führung der Unionsfraktion im Bundestag hat auf die Diskussion um die umstrittene und inzwischen beendete Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor im Führungsgremium eines US-Unternehmens reagiert. "Wir nehmen die Berichterstattung und die Reaktion von Herrn Amthor wahr. Es wird sicherlich ein Gespräch...

Rheinland-Pfalz: Betrunkener fährt in Menschengruppe – ein Toter

Pirmasens | Im rheinland-pfälzischen Pirmasens ist in der Nacht zum Sonntag ein Betrunkener in eine Menschengruppe gefahren und hat dabei einen 39-Jährigen getötet. Sechs weitere Menschen im Alter von 30 bis 47 Jahren wurden zum Teil schwer verletzt, teilte die Polizei mit. Der 51-jährige...

Datenschutzbeauftragter hält Corona-App für "solide"

Berlin | Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hat sich positiv über die neue Corona-App des Bundes geäußert. "Was vorliegt, macht insgesamt einen soliden Eindruck", sagte Kelber der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Mir ist besonders wichtig, dass die relevanten Dokumente zum Datenschutz, insbesondere die Datenschutzfolgeabschätzung,...

Studie: Vernachlässigung des Kindeswohls durch Corona-Maßnahmen

Magdeburg | In der Coronakrise sind in Deutschland elementare Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Das ist das Fazit einer Studie, die der Professor für Kinderpolitik, Michael Klundt, für die Fraktion der Linkspartei im Bundestag erstellt hat und über die...

Bundesregierung kritisiert US-Sanktionspläne wegen Nord Stream 2

Berlin | Die Bundesregierung kritisiert den Plan der USA, deutsche Behörden und Unternehmen wegen der geplanten deutsch-russischen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 mit Sanktionen zu belegen. Man halte die möglichen Strafmaßnahmen für "einen schweren Eingriff in die europäische Energiesicherheit und EU-Souveränität", hieß es nach Informationen...

IG Metall fürchtet Insolvenzwelle

Frankfurt/Main | Die IG Metall fürchtet trotz der Verabschiedung des Konjunkturpakets durch das Bundeskabinett eine Insolvenzwelle wegen der Coronakrise - und fordert notfalls Verhandlungen über ein weiteres Milliardenpaket. "Im Moment haben wir eine heftige Weltwirtschaftskrise, wie wir sie noch nie erlebt haben", sagte IG...

Städtetag befürchtet Schäden für Innenstädte durch Schließungen

Berlin | Der Deutsche Städtetag hat angesichts der angekündigten Filialschließungen von Karstadt-Kaufhof vor Leerstand in den Innenstädten und deren sinkender Attraktivität sowie vor dem Verlust vieler weiterer Arbeitsplätze im Umfeld gewarnt. "Die Städte sind wegen drohender massenhafter Schließungen von Filialen bei Karstadt-Kaufhof alarmiert", sagte...