Köln | Am 20. Dezember vergangenen Jahres entschied der Rat der Stadt Köln mit rot-grüner Mehrheit die Einführung einer sogenannten Schneesteuer. Nachdem der Winter in der Domstadt jedoch weitestgehend schneefrei geblieben ist, fordert die FDP die Rückerstattung der Gelder.
Die Schneesteuer war ursprünglich für einen verbesserten Winterdienst gedacht. Dieser wurde aber nicht in Anspruch genommen, daher entfällt für Ulrich Breite, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, der Grund für die Einführung der Schneesteuer. Die Kölner Bürger dürften nicht für eine Leistung zur Kasse gebeten werden, die nicht geliefert wurde. Daher sei die Rückerstattung die einzige Schlussfolgerung. Des Weiteren fordert die FDP Aufklärung darüber, was mit den Einnahmen von rund 6,2 Millionen Euro geschehen ist.
Autor: Nicola Ninnemann
Foto: So sah der MediaPark im vergangenen Winter nicht aus. Da er 2011/2012 weitestgehend schneefrei geblieben war, fordert die FDP die Rückerstattung der Schneesteuer, die für den Winterdienst gedacht ist.
