Köln | Kölner Linke wählt Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 +++ SPD-Ortsverein Poll/Ensen/Westhoven: Parkplatz am Poller Damm wird wieder nutzbar +++ FDP Köln begrüßt neue Videoüberwachung in Kölner Tiefgaragen +++ Grüne Köln-Mülheim: Streusalz gefährdet Umwelt +++
Kölner Linke wählt Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013
Am Samstag, 19.01.2013, hat der Kölner Kreisverband der Partei DIE LINKE seine Direktkandidaten für die vier Kölner Wahlkreise gewählt. Im Wahlkreis 93 (Köln I) kandidiert der Kalker Bezirksvertreter Heinz Peter Fischer.
Der Kölner Bundestagsabgeordnete und rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Matthias W. Birkwald wurde erneut zum Direktkandidaten im Wahlkreis 94 (Köln II) gewählt. Er erhielt außerdem ein einmütiges Votum für seine Kandidatur auf Platz 2 der Landesliste der Linken NRW.
In Chorweiler, Ehrenfeld und Nippes (Wahlkreis 95, Köln III) kandidiert Michael Weisenstein, Mitglied der Ratsfraktion der Linken Köln. Gemeinsam mit dem Kreisverband Leverkusen wählten die in Köln-Mülheim wohnenden Mitglieder außerdem die ehemalige NRW-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kreissprecherin Hamide Akbayir für den Wahlkreis 101 (Köln IV).
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SPD-Ortsverein Poll/Ensen/Westhoven: Parkplatz am Poller Damm wird wieder nutzbar
Der Parkplatz auf dem „Poller Damm“ in Köln-Poll wird demnächst beleuchtet und damit wieder benutzbar: Wie Ratsmitglied Frank Schneider mitteilte, erklärte sich die Verwaltung dazu bereit, den bestehenden Leuchtmast durch eine Laterne mit Doppelausleger zu ersetzen. Auf diese Art und Weise könne auf die kostspielige Errichtung eines neuen Laternenmastes verzichtet, gleichzeitig aber eine Beleuchtung des Parkplatzes ermöglicht werden.
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FDP Köln begrüßt neue Videoüberwachung in Kölner Tiefgaragen
Nachdem die Stadtverwaltung mitteilte, dass die beiden Tiefgaragen Breslauer Platz/Hbf und Groß St. Martin mit neuer Videoüberwachung ausgestattet wurden, sagte Ulrich Breite, Fraktionsgeschäftsführer der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Wir begrüßen ausdrücklich diese Maßnahme unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung der Sicherheit, der Prävention sowie als Instrument der Strafvereitelung und Strafverfolgung.“
Und weiter: „Für uns Kölner Liberale ist wichtig hervorzuheben, dass sich für uns das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und der Datenschutz sowie der Schutz von Persönlichkeitsrechten nicht ausschließen. Die aus Sicherheits- und Strafverfolgungsgründen notwendigen Videoaufnahmen in Tiefgaragen sind deshalb nach 72 Stunden automatisch wieder zu löschen.“
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Grüne Köln-Mülheim: Streusalz gefährdet Umwelt
Zu dem vermehrten Einsatz von Streusalz gegen Eis und Schnee erklärt Max Christian Derichsweiler, Sprecher der Köln-Mülheimer Grünen: „Wetterbedingt sind zur Zeit nicht nur die städtischen Fahrzeuge unterwegs, um die Straßen befahrbar zu erhalten. Auch die Anwohnerinnen und Anwohner sind intensiv im Einsatz. Reichlich wird dabei auch wieder vom Streusalz Gebrauch gemacht – zum Leidwesen von Straßenbäumen und Haustieren.“ Dies ist aber nicht nur überflüssig, sondern auch nicht erlaubt. Laut Satzung der Stadt Köln dürfen Anwohner auf dem Stadtgebiet „…nur abstumpfende Stoffe, wie Granulat oder Sand, zum Streuen der Wege benutzen. Auf Gehwegen ist die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich verboten. Dies dient dem Gewässer- und Umweltschutz.“(Zitiert aus der Homepage der Stadt Köln). „Ausnahmefälle, in denen Streusalz verwendet werden darf, sind klar geregelt und reglementiert. Daher fordern wir, dass deutlicher auf die städtische Ordnung hingewiesen wird. Die Bürgerinnen und Bürger müssen über die negativen Konsequenzen von Streusalz und Alternativen besser informiert werden, damit nicht nur ein sicherer, sondern auch ein umweltverträglicher Weg auf den Bürgersteigen gewährleistet ist.“, stellt Ulla Schlömer, Sprecherin der Köln-Mülheimer Grünen klar.
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Autor: dd, Q: Diverse
