Köln | LIVEBLOG wird ständig aktualisiert | red, dts | Der 17. Kriegstag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. In den Vororten von Kiew soll es russische Offensiven geben und die Ukraine wirft Russland vor die Evakuierung von Zivilisten etwa aus Mariupol zu behindern. Zudem wächst die Sorge vor dem Einsatz von Giftgas. Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine, die politischen Reaktionen und die Situation der Geflüchteten im report-K-Liveblog.
Ukraine-Regierung: Sieben tote Zivilisten nach russischem Angriff
20:42 Uhr > Bei einem russischen Angriff auf einen Flüchtlingskonvoi bei Peremoha nahe Kiew sind wohl sieben Menschen ums Leben gekommen. Das berichten ukrainische Medien am Samstag übereinstimmend unter Berufung auf den Geheimdienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Demnach ereignete sich der Vorfall bereits am Freitag.
Unter den sieben Toten seien sechs Frauen und ein Kind gewesen, über Verletzte wurden keine Angaben gemacht. Der Rest des Konvois, auch ausschließlich Frauen und Kinder, sei anschließend nach Peremoha zurückgedrängt und dort festgesetzt worden, hieß es. Laut Ministerium ist eine medizinische oder humanitäre Versorgung aktuell nicht möglich. Unabhängige Bestätigungen des Vorfalls lagen zunächst nicht vor.
THW mit über 2.300 Helfern für Ukraine-Flüchtlinge im Einsatz
17:06 Uhr > Das Technische Hilfswerk (THW) arbeitet bundesweit mit 2.334 Einsatzkräften aus 99 Ortsverbänden am Aufbau von Notunterkünften und einer Hilfsgüter-Logistik für Ukraine-Flüchtlinge. Das teilte das Bundesinnenministerium am Samstag mit. Allein in Berlin waren demnach in den letzten 24 Stunden 148 THW-Einsatzkräfte für den Aufbau und den Betrieb von Stromversorgung, den Ausbau von Notunterkünften und den Transport von Feldbetten und Sanitätseinrichtungen im Einsatz.
THW-Einsatzkräfte seien mit Erkundungsteams vor Ort in Polen, Rumänien und Moldau, um Hilfsgüter zu beschaffen und Hilfen zu koordinieren. Seit dem 3. März seien sieben Hilfstransporte für die Ukraine vom THW an die polnisch-ukrainische Grenze gebracht worden, mit medizinischem Material, Generatoren, Hygienesets, Sanitätsmaterial und anderen Hilfsgütern und am 11. März ein Hilfstransport des THW mit Feldbetten und Winterschlafsäcken in Moldau eingetroffen. „Putins Krieg mitten in Europa ist eine furchtbare humanitäre Katastrophe. Mehr als 120.000 Kriegsflüchtlinge sind schon nach Deutschland gekommen“, beklagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Ganz überwiegend seien es Frauen, Kinder und alte Menschen, die Entsetzliches erlebt hätten. „Wir müssen ihnen schnell und umfassend helfen. Das ist eine große Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, so die Ministerin. Es gehe jetzt um die bestmögliche Versorgung, Unterbringung und Verteilung der geflüchteten Menschen. Der Bund unterstütze die Länder und Kommunen hierbei massiv – mit der Bundespolizei, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und vielen Helfern des Technischen Hilfswerks, sagte die SPD-Politikerin.
Scholz telefoniert 75 Minuten mit Putin
17:05 Uhr > Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Samstagmittag abermals gemeinsam mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Das Gespräch sei Teil der andauernden internationalen Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu beenden.
In dem 75-minütigen Gespräch drangen der Bundeskanzler und der französische Präsident demnach auf einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und auf einen Einstieg in eine diplomatische Lösung des Konflikts. Über weitere Inhalte des Gesprächs wurde Stillschweigen vereinbart, hieß es. Am Vormittag hatte der Bundeskanzler bereits mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky gesprochen und sich über dessen Einschätzung der aktuellen Lage informiert.
Man verabredete, weiterhin eng in Kontakt zu bleiben.
Polen trägt die Hauptlast der ukrainischen Flüchtlinge derzeit
Das UNHCR zeichnet die Flüchtlingszahlen aus der Ukraine auf. Hier die Meldezahlen
Stand 11. März
• Polen 1.575.703
• Andere europäische Länder 304.156
• Ungarn 235.576
• Slowakei 185.673
• Belarus 938
Stand 10. März
• Russland 105.897
• Moldawien 104.929
Stand 8. März
• Rumänien 84.671
Die Erfassung an der Grenze der Zahlen gelingt. Wie sich die Flüchtlingsströme danach verteilen, dürfte schwierig nachzuvollziehen sein, da alle Ukrainer*innen mit einem biometrischen Pass sich für 90 Tage frei in und zwischen den Ländern der Europäischen Union bewegen können.
Die militärische Lage in der Ukraine
15:20 Uhr > Die Militärexperten des „Institute for the study of war“ (ISW) gehen nicht davon aus, dass der Kreml nicht davon ablassen wird Kiew einzukreisen und einzunehmen. Dafür werde Russland weitere Ersatz- und Verstärkungskräfte für diese Operation bereitstellen.
Aktuell haben die russischen Angriffstruppen allerdings rund um Kiew eine Pause eingelegt, um ihre Kampfeinheiten neu zu versorgen und umzurüsten. Auch rund um Charkiw gebe es derzeit keine nennenswerten Fortschritte der Russen. Zudem stecken die russischen Angriffe von der Krim aus in Richtung Mykolajiw und Saporischschja sowie im Osten um Donezk und Luhansk seit rund 24 Stunden fest.
Nach einer Erklärung des ukrainischen Generalstabes habe Russland seine territorialen Kriegsziele bislang nicht erreicht, sondern sehe sich zunehmend mit Material- und Versorgungsproblemen konfrontiert. Der ukrainische Generalstab erklärte am 11. März, dass die ukrainischen Streitkräfte „aktiv verteidigen und erfolgreiche Gegenangriffe in alle Richtungen durchführen“, gab aber nicht an, wo die gemeldeten Gegenangriffe stattfinden.
Das ISW schreibt, dass russische Flugzeuge am 11. März wahrscheinlich einen Angriff unter falscher Flagge auf weißrussisches Gebiet durchführten, um Weissrussland in den Krieg mit hineinzuziehen.
16.000 Kämpfer aus Syrien will der Kreml in die Ukraine entsenden. Nach Berichten soll Putin mehrere Generäle entlassen und Offiziere des russischen Geheimdienstes FSB entlassen haben. Viele Tote unter den russischen Offizieren deutet daraufhin, dass die russischen Befehls- und Kontrollstrukturen nicht richtig funktionieren, weil diese an die Front und dort ihre Einheiten führen müssen.Die Operationen der ukrainischen Luftwaffe und Luftabwehr behindern weiterhin die Manöver der russischen Bodentruppen, da sie wahrscheinlich die russische Luftunterstützung einschränken und die russischen mechanisierten Kräfte ukrainischen Luft- und Artillerieangriffen aussetzen.
Die russischen Streitkräfte sind gegenwärtig an vier Fronten beteiligt:
Haupteinsatz-Kyiv (bestehend aus drei untergeordneten Unterstützungseinsätzen);
Unterstützungseinsatz 1 – Charkiw;
Unterstützungseinsatz 1a – Gebiet Luhansk;
Unterstützungseinsatz 2-Mariupol; und
Unterstützungseinsatz 3 – Cherson und Vorstöße nach Westen.
Neun von zehn deutschen Unis setzen russische Kooperationen aus
14:53 Uhr > Der weit überwiegende Teil der Universitäten in Deutschland hat seine Kooperationen mit russischen Partnerorganisationen ausgesetzt. Eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter 105 Universitäten ergab, dass 86 Hochschulen bislang Kooperationen mit russischen Partnerorganisationen unterhielten. 78 von ihnen haben diese jetzt auf Eis gelegt.
Das sind rund 91 Prozent. Acht Universitäten prüfen noch, wie sie sich positionieren. 15 Anfragen bei den insgesamt 120 Hochschulen blieben unbeantwortet.
Ausgenommen von Restriktionen sind den Angaben zufolge russische Staatsbürger, die aktuell an einer deutschen Hochschule studieren oder forschen, und jene, deren Stipendien schon bewilligt wurden. Außerdem betonen viele Universitäten, dass eine Immatrikulation weiterhin möglich ist. Peter-André Alt, Präsident der Hochschulkonferenz, sagte der „Welt am Sonntag“, er hoffe, die Aussetzung der Kooperationen werde für die russische Regierung perspektivisch „sehr schmerzhaft“ sein: „Durch Auswirkungen auf die praktische Forschungsarbeit wie das internationale Prestige.“
Er sagte aber auch: „Es wäre naiv, unmittelbare positive Effekte zu erwarten, erst recht nicht für die leidenden Menschen in der Ukraine.“ Ria Schröder, die hochschulpolitische Sprecherin der FDP, äußerte die Hoffnung, es könnte „über die Universitäten Druck auf die russische Regierung“ entstehen. Linken-Politikerin Nicole Gohlke fürchtet hingegen, dass Sanktionen im Bereich der Wissenschaft „kaum dabei helfen, das System Putin einzuschränken“.
Deutschland holt 2.500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldawien
12:33 Uhr > Deutschland holt 2.500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldawien ab. Das sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Samstag bei einem Besuch in Chisinau. „Es ist klar, dass das nur ein Anfang sein kann“, sagte sie weiter.
Neben den von der EU zugesagten fünf Millionen Euro Soforthilfe habe die Bundesregierung weitere drei Millionen Euro bereitgestellt. Dies komme noch zu den bereits 37 Millionen Euro für Entwicklungshilfe, die der Republik Moldau bereits zugesagt seien. Deutschland werde auch Busse für den Flüchtlingstransport bereitstellen.
Baerbock sagte, sie halte auch eine Luftbrücke für sinnvoll, Busse seien aber zunächst die pragmatischere Lösung.
Russland warnt Schweden und Finnland vor NATO-Beitritt
12:32 Uhr > Ein möglicher NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens hätte nach Ansicht der russischen Regierung „schwerwiegende militärische und politische Konsequenzen“. Es würde Russland „zu Vergeltungsmaßnahmen zwingen“, sagte ein Vertreter des russischen Außenministeriums der Nachrichtenagentur Interfax. Es sei noch zu früh, um über die Details solcher Maßnahmen zu sprechen, sagte er.
Die traditionelle Politik Finnlands und Schwedens, sich nicht an Militärblöcken zu beteiligen, sei „ein wichtiger Faktor zur Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität im Norden Europas und auf dem europäischen Kontinent im Allgemeinen“, hieß es.
Wirtschaftsminister plant Unabhängigkeit von Russen-Kohle im Herbst
12:31 Uhr > Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant Deutschland bis zum Herbst unabhängig von russischer Kohle zu machen und bis Ende des Jahres weitgehend unabhängig von russischem Öl. „Jeden Tag, ja faktisch jede Stunde verabschieden wir uns ein Stück weit von russischen Importen“, sagte Habeck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wenn es gelingt, sind wir im Herbst unabhängig von russischer Kohle und Ende des Jahres nahezu unabhängig von Öl aus Russland.“
Beim Thema Gas sei es komplizierter, weil Deutschland nicht über eigene LMG-Importkapazitäten verfüge. Diese würden nun mit Hochdruck geschaffen. Habeck bekräftigte gegenüber der FAS seine Einschätzung, dass ein sofortiges Embargo mehr als „ein bisschen individuellen Komfortverzicht“ mit sich brächte, nämlich Versorgungsengpässe im nächsten Winter, Wirtschaftseinbrüche und hohe Inflation.
Hunderttausende Menschen verlören ihre Arbeit, und für viele würde der Weg zur Arbeit, Heizen und Strom kaum mehr bezahlbar. Habeck warnte: „Schon jetzt sind die hohen Energiepreise eine große Belastung vor allem für Menschen, die wenig Geld haben. Und auch für die Wirtschaft, weil die Produktion immer teurer wird.“
EVP-Fraktionschef: Oligarchen für Wiederaufbau zahlen lassen
12:29 Uhr > EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) will russische Oligarchen und die russische Zentralbank an den wirtschaftlichen und finanziellen Schäden durch die Invasion in der Ukraine beteiligen. Das sagte er der „Bild“ (Samstagausgabe). „Die EU und die westlichen Staaten sollten prüfen, inwieweit die eingefrorenen Vermögen von Putin nahestehenden Oligarchen und Russlands Zentralbank genutzt werden können. Der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine und die schrecklichen Taten dort würden dies rechtfertigen.“ Es sei richtig, bekräftigte Weber, dass „die Nutznießer Putins für die Unterbringung und Versorgung von Millionen Flüchtlingen, den Wiederaufbau der zerbombten Städte in der Ukraine oder die Wiederherstellung der Infrastruktur herangezogen werden“.
Kriegstag 17 beginnt erneut mit Luftalarm – Streit um Korridore
12:10 Uhr > Kriegstag 17 in der Ukraine hat erneut mit Luftsirenen in Kiew und anderen Städten des Landes begonnen. Nach Angaben der ukrainischen Streitkräfte gab es in Vororten der Hauptstadt Offensiven der russischen Armee, die teilweise auch erfolgreich gewesen seien. Die Ukraine warf Russland erneut vor, die Evakuierung von Menschen aus der südlichen Hafenstadt Mariupol zu verhindern.
Russland veröffentlichte seinerseits Luftaufnahmen, die zeigen sollen, dass die Ukraine selbst die Korridore angeblich behindert. In Mariupol verschlechtert sich die Lage immer weiter, laut Berichten aus der Stadt ist die Strom-, Wasser- und Nahrungsversorgung abgeschnitten, bei eisigen Temperaturen. US-Präsident Joe Biden bekräftigte unterdessen am Freitag (Ortszeit), sein Land werde nicht direkt militärisch gegen Russland in der Ukraine eingreifen, dafür aber die Liste der russischen Oligarchen erweitern, die Sanktionen unterliegen.
Russland erhob bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates Behauptungen über US-Biowaffenaktivitäten in der Ukraine. Und die Ukraine äußerte die Vermutung, Weißrusslands Armee könne sich in den kommenden Stunden der russischen Invasion anschließen.
SPD-Außenpolitiker: Giftgas-Warnungen zu Ukraine sehr ernst nehmen
Bei den „Ampel“-Fraktionen wächst die Besorgnis vor einem russischen Giftgas-Angriff auf die Ukraine. „Wir haben in den vergangenen Wochen oft erlebt, dass die Russen Fakten verdreht haben und die Erkenntnisse der US-Geheimdienste sehr präzise waren“, sagte Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der „Welt“ (Samstagausgabe). „Insofern muss man Warnungen vor einem Giftgas-Angriff auf die Ukraine sehr ernst nehmen.“
In der Grünen-Fraktion wird diese Sorge geteilt. „Der Kreml bedient sich einmal mehr seiner traditionellen Propaganda-Instrumente“, sagte Robin Wagener, europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Das kennen wir bereits als russische Taktik aus Syrien.“
Auch in der Union hält man die Gefahr für gegeben. „Die russische Propaganda, dass die Ukraine Massenvernichtungswaffen produziere, ist abwegig und zugleich sehr besorgniserregend“, sagte David McAllister (CDU) der „Welt“ dazu. „Denn sie könnten einen Vorwand für den Kreml darstellen, eben genau solche grausamen Waffen einzusetzen“, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament.
Dies hält auch CSU-Außenpolitiker Thomas Erndl für wahrscheinlich: „Ich befürchte, dass wir mit einem russischen Einsatz von Chemiewaffen rechnen müssen.“ Träte das tatsächlich ein, würde es sich um einen „absoluten Tabubruch“ handeln, so der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Erndl forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, Putin klarzumachen, dass ein Einsatz von Chemiewaffen inakzeptabel ist.
„Ein Giftgas-Einsatz in der Ukraine muss eine rote Linie sein.“ Roth nennt die Ziehung einer roten Linie dagegen „wenig sinnvoll“. „Wir sollten nur dann mit ihnen drohen, wenn wir auch über entsprechende Mittel verfügen, die wir im Falle des Falles garantiert einsetzen. Und die NATO wird sich an dem Krieg nicht beteiligen.“ Diese Meinung teilt auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Noch etwas anderes sei wichtig: „Ich befürchte, einen Mann wie Putin, der die Basis der Zivilisation verlassen hat, kann man nicht wirklich aufhalten“, so die FDP-Politikerin.
In der Nacht
US-Börsen lassen deutlich nach – Kriegssorgen bleiben
Die US-Börsen haben am Freitag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.944,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.200 Punkten 1,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.840 Punkten 2,2 Prozent schwächer.
Marktbeobachtern zufolge hält der Krieg in der Ukraine die Anleger weiter in Atem, die Skepsis zu einer raschen Lösung drückt auf die Stimmung. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0912 US-Dollar (-0,7 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9164 Euro zu haben.
Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.985 US-Dollar gezahlt (-0,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,49 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 112,50 US-Dollar, das waren 2,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.
