NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

CDU NRW stellt Landesliste für Bundestagswahl auf – Hermann Gröhe auf Platz 1

Köln | Hermann Gröhe, der Bundesgesundheitsminister, führt die CDU in die Bundestagswahl, auf Platz 2 Karl-Josef Laumann und mit Elisabeth Winkelmeier-Becker eine Frau auf Platz 3. Der ehemalige Minister für Bauen und Verkehr NRW Oliver Wittke, MdB, der 2009 wegen Geschwindigkeitsverstößen zurücktrat auf Platz...

Hannelore Kraft ist Spitzenkandidatin der SPD Nordrhein-Westfalen

Köln | Die SPD Nordrhein-Westfalen hat heute Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2017 nominiert. Während die SPD jubelt spricht die FDP von einer politischen Kapitulation und das Rot-Grün verbraucht sei. Hannelore Kraft habe einen klaren Plan für NRW, lobt die Generalsekretärin der Bundes-SPD...

NRW-CDU will neues Ministerium für Digitale Entwicklung schaffen

Düsseldorf | Die NRW-CDU will im Fall ihrer Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl im Mai ein eigenes Ministerium zur Verbesserung der Digitalisierung in NRW gründen. "Wir setzen uns für ein eigenes Ministerium für Digitale Entwicklung ein", heißt es im Entwurf für das Wahlprogramm der Partei, welcher...

NRW-Ministerpräsidentin Kraft empfing japanischen Außenminister Fumio Kishida

Köln | NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den japanischen Außenminister Fumio Kishida empfangen. Nordrhein-Westfalen ist die drittgrößte japanische Gemeinde in Europa. Und Japan ist dritt-wichtigste außereuropäische Handelspartner NRWs. Bei ihrem Gespräch in der Staatskanzlei erklärten die Ministerpräsidentin und der Außenminister die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan...

Grüne Jugend NRW weiterhin gegen Ceta

Düsseldorf | Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben dem Freihandelsabkommen Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada am Mittwoch in Straßburg mit einer Mehrheit von 408 zu 254 Stimmen zugestimmt. Die Grüne Jugend NRW sei bestürzt über die Zustimmung des Europaparlaments zu Ceta und kündigt...

„Schule ohne Rassismus“ Projekt bis 2020 fortgesetzt

Köln | Das Land Nordrhein-Westfalen ( NRW)  und die Kooperationspartner Deutscher Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren möchten Das Projekt „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ um weitere vier Jahre in NRW verlängern. Über 600 Schulen sollen...

Fall Amri: Laschet setzt NRW-Landesregierung 14-Tage-Frist

Berlin | CDU-Landeschef Armin Laschet hat der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri ein Ultimatum zur Vorlage von Behördenunterlagen gesetzt: Dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags zur Aufarbeitung des Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlags, der an diesem Mittwoch eingesetzt werden soll, müssten sämtliche Vermerke, Protokolle...

Geplanter Yildirim-Auftritt in Oberhausen stößt auf Kritik

Berlin | Der für Samstag geplante Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim im nordrhein-westfälischen Oberhausen stößt auf breite Kritik. "Es gibt einem schon zu denken, dass der türkische Ministerpräsident Yildirim Wahlkampf für einen Staat von Erdogans Gnaden unter den in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürgern...

Zeitung: Yildirim tritt bei Großveranstaltung in Oberhausen auf

Oberhausen | Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim wird am Wochenende zu einer Großveranstaltung mit rund 10.000 Besuchern in der Oberhausener König-Pilsener-Arena erwartet. Das bestätigte die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Veranstalter sei die türkische Regierung. Erwartet wird, dass Yildirim am Samstag...

Kraft hält Linkspartei nicht für koalitionswürdig

Berlin | Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), hält die Linkspartei nicht für koalitionswürdig. "Ich erinnere mich sehr gut an das Gespräch mit den Linken nach der Landtagswahl 2010", sagte Kraft der "Welt am Sonntag". "Damals hat sich meine Einschätzung bestätigt, dass sie...