NRW

Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen

Düsseldorfer Polizei nimmt Intensivtäter nach Teppichmesser-Attacke fest

Düsseldorf | Am Sonntag, 12. Mai 2024, gegen 14.30 Uhr verletzte ein Intensivtäter einen 30-jährigen Mann am Worringer Platz in der Düsseldorfer Innenstadt mit einem Teppichmesser. Der Polizei Düsseldorf gelang es den Intensivtäter kurze Zeit später festzunehmen. Zunächst seien die Kräfte des Düsseldorfer Ordnungsamtes zu...

Urteil: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Münster | aktualisiert | Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies am Montag eine Klage der AfD gegen die Einstufung zurück und bestätigte das Urteil aus der Vorinstanz. Kölner Aktivist:innen fordern jetzt die...

Wie steht es um den Landeshaushalt in NRW? – SPD beantragt aktuelle Stunde im Landtag

Düsseldorf | Die SPD im Landtag von NRW will wissen wie es um den Landeshaushalt steht und stellt die Frage, ob in NRW eine Haushaltssperre drohe? Hintergrund sind Aussagen von Finanzminister Markus Optendrenk und Innenminister Herbert Reul. Optendrenk sprach in einem Interview von einer angespannten...

Wüst wirft Scholz Versagen bei Abschiebeinitiative vor

Berlin | Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Versagen auf dem Feld der Abschiebungen vor. "Es knirscht an allen Ecken und Enden: Das geht so nicht weiter", sagte Wüst dem "Stern". "Und der Kanzler wird seinem eigenen Anspruch, im großen...

Landkreistag NRW: Viele Kiffer wollen ihren Führerschein zurück 

Düsseldorf | Nach der Cannabis-Legalisierung fordern vieler Bürger, denen wegen eines Cannabis-Delikts der Führerschein entzogen wurde, diesen zurück. "Die Fahrerlaubnisbehörden der NRW-Kreise melden ein vermehrtes Aufkommen an Anträgen zur Wiedererteilung des Führerscheins aufgrund der geänderten Gesetzeslage", sagte die Sprecherin des Landkreistags NRW der "Rheinischen...

SPD NRW im Landtag spricht von Strukturwandelchaos im Rheinischen Revier

Düsseldorf/Köln | Geht der Strukturwandel im Rheinischen Revier voran oder stagniert er? Und wie ist die Lage? Das wollte die SPD-Landtagsfraktion von der Landesregierung in einer großen Anfrage wissen. Die Kölner SPD-Landtagsabgeordnete Lena Teschlade und Beauftragte für den Strukturwandel im Rheinischen Revier der SPD-Landtagsfraktion...

Gaststättenverband NRW: Bei Cannabis überwiegt Zurückhaltung

Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens Dehoga-Präsident Patrick Rothkopf geht davon aus, dass die Mehrheit der Gastronomen im Außenbereich keinen Cannabiskonsum gestatten wird: "Ich glaube, dass die Zurückhaltung überwiegt und viele von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und den Konsum untersagen", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochausgaben). Zum Umgang...

Freies Russland NRW zeigt Tilly-Wagen in Den Haag am Tag der Inauguration von Putin

Köln | Für weitere sechs Jahre wird heute der russische Präsident Wladimir Putin in sein Amt eingeführt. Dagegen protestiert Freies Russland NRW und zeigt seine Auffassung deutlich: Putin gehöre ins Gefängnis und nicht in den Kreml. Der Wagenbauer Jacques Tilly kreierte einen neuen Wagen,...

NRW-Innenministerium: Deutlicher Anstieg bei politischen Straftaten 

Düsseldorf | Nach aktuellen Zahlen des NRW-Innenministeriums hat es im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der politischen Straftaten um mehr als 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr gegeben. Laut der Statistik, über welche die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) berichtet, registrierte der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen politisch...

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Besetzung des Präsidentenpostens des NRW-Oberverwaltungsgerichts

Düsseldorf/Köln | aktualisiert | Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag NRW gaben vor wenigen Minuten bekannt, dass ihre beiden Fraktionen für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsauschusses zur Klärung der Besetzung des Präsidentenpostens des NRW-Oberverwaltungsgerichts stimmten. Es gehe...