Moskau | aktualisiert | Laut des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Schwarzmeer-Halbinsel Krim ein „untrennbarer Teil Russlands“. Das sagte Putin am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in einer Rede vor der russischen Staatsduma in Moskau zum Referendum auf der Krim. Dieses habe internationalen Normen entsprochen und nicht gegen das Völkerrecht verstoßen, betonte Putin.
Dass sich 96 Prozent der Krim-Bewohner für einen Anschluss an Russland ausgesprochen haben, sei „mehr als beeindruckend“, so der russische Präsident, der den Anschluss der Halbinsel an Russland als „Wiedervereinigung“ bezeichnete und auch an den Mauerfall in Deutschland erinnerte. „Unser Land hat den Wunsch der Deutschen nach nationaler Einheit unterstützt. Ich denke, dass die Deutschen das nicht vergessen haben und den Wunsch Russlands nach einer Wiedervereinigung unterstützen werden.“
Zudem kündigte Putin an, dass es auf der Krim nach seinen Vorstellungen künftig drei Amtssprachen geben soll: russisch, ukrainisch und krimtatarisch. „Wir respektieren alle Nationalitäten, die auf der Krim wohnen.“ Sein Land wolle keine Spaltung der Ukraine, betonte der russische Präsident.
„Wir wollen keine Spaltung der Ukraine, wir brauchen das nicht.“ Basierend auf dem Referendum und dem Willen des russischen Volkes bat Putin das Parlament um die Aufnahme von „zwei neuen Subjekten: der Krim und der Stadt Sewastopol“. Nach seiner Rede unterzeichnete der russische Präsident zusammen mit Vertretern der Krim-Regierung in einer Zeremonie einen Vertrag über den Anschluss der Krim an die Russische Föderation, über den in den nächsten Tagen die beiden russischen Parlamentskammern entscheiden müssen.
Merkel: Anschluss der Krim an Russland verstößt gegen internationales Recht
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont, dass der Anschluss der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland gegen internationales Recht verstoße. Auch das nach ihren Worten „sogenannte Referendum“ habe ebenso wie die Unabhängigkeitserklärung der Krim gegen das internationale Recht verstoßen, sagte Merkel auf einer Pressekonferenz mit Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho am Dienstag. Mit einer baldigen Entspannung der Beziehungen zu Russland rechnet die Kanzlerin nicht: „Die Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Krim werden bestehen bleiben.“
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte nach einer Rede an die Nation am Dienstag gemeinsam mit Vertretern der Krim-Regierung einen Vertrag über den Anschluss der Krim an die Russische Föderation unterzeichnet, über den in den nächsten Tagen die beiden russischen Parlamentskammern entscheiden müssen. Die Krim sei ein „untrennbarer Teil Russlands“, betonte Putin in seiner Rede.
Autor: dts
