Parteichefs ganz entspannt
Jochen Ott, Chef der SPD, war sehr aufgeräumt nach den Gesprächen: "Das war alles sehr relaxt. Diese neue Konstallation ist spannend, weil es in Köln bisher noch keine Kooperation von uns mit den Grünen gab. Jetzt könnten wir gemeinsam Politik machen. Auch Jörg Penner, Grünensprecher, war sehr entspannt: "Die Gespräche verliefen konstruktiv und in guter Athmosphäre." Dass die Gespräche mit keinen Kontroversen verliefen, belegt auch die kurze Dauer der ersten Runde. Gerade einmal knappe zwei Stunden tagte die Kommission, bestehend aus insgesamt 20 Leuten, jeweils 10 von jeder Partei.
Grundsätzliches geklärt und tagesaktuelle Themen angesprochen
Das erste Treffen diente in dieser Form erst einmal zur Absteckung des Rahmens der Verhandlungen und das lief problemfrei. Ott: "Das Verfahren havben wir geklärt, jetzt wird gearbeitet." Und gearbeitet wird in den Arbeitsgruppen entlang der Parteiprogramme, denn das tagesaktuelle Geschäft hätten die Fraktionen bereits gut vorbereitet, so Ott. Für diese Gruppen seinen die Ansprechpartner jetzt benannt. So wurden Fragen wie die nach der Suche des Wirtschaftsdezernenten zwar angeschnitten aber eben nur als ein Thema unter vielen. Ott: "Es ist ja Sachstand, dass wir einen Wirtschaftsdezernenten brauchen der sowohl Klinkenputzen kann, als auch nach innen in die Stadt hinein Dinge durchsetzen kann." Weiter wollten sowohl Ott als auch Penner zu inhaltlichen Fragen keine Stellung beziehen, das sei Vereinbarung zwischen den Verhandlungspartnern. Ob die Verhandlungen noch vor der ersten Ratssitzung im neuen Jahr beendet sein werden, das konnte nicht geklärt werden.
Info
Seit der Kommunalwahl im September 2004 regierte eine Koalition aus CDU und SPD. Das Bündis platzte Anfang November – report-K.de berichtete. Seitdem sind die Fraktionen im Kölner Stadtrat auf der Suche nach stabilen Mehrheiten.
Das Dossier zum Nachlesen:
Intervierw mit Walter Reinarz zur aktuellen Situation>>> Mehrheiten im Rat der Stadt Köln>>> Geplatze Koalition: Wie es dazu kam>>> Kommentar zum Scheitern der Koalition und Sondierungsverhandlungen>>> Beginn der Sondierungen>>> OB Schramma verschiebt seine Reise wegen Sondierungen>>> Auf dem Weg zu wechselnden Mehrheiten im Rat der Stadt Köln>>> Rat: vorübergehend wechselnde Mehrheiten>>> Grüne wollen mit SPD in ein Boot>>> Blockbildung verhindert stabilde Mehrheiten>>>FDP: Wechselnde Mehrheiten bis Herbst 2006 >>> Beginn der Gespräche zwischen SPD und Grünen>>>
Björn Troll für report-K.de / Kölns Internetzeitung
Foto: Archiv report-K.de
