Rat wählt neue Kämmerin und neue Dezernentin
16:30 Uhr
Auf Antrag der Fraktionen die Grünen wird die Wahl eines/r neuen Stadtkämmerer/in und eines/r neuen Dezernenten/in für Soziales, Integration und Umwelt zusammen geheim durchgeführt. Für den Posten des Kämmerers steht die Kandidatin Gabriele Klug zur Wahl. Für das Amt des Sozialdezernenten stehen Henriette Reker und Günter Matschiner zur Wahl. Als gewählt gilt derjenige Kandidat, der mehr als die Hälfte der Stimmen des Rates erhält. Die Ratsmitglieder geben jetzt in alphabetischer Reihenfolge ihre Stimme ab.
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16:55 Uhr
Alle Stimmen sind abgegeben. Sie werden nun ausgezählt.
17:05 Uhr
Die Stimmen sind ausgezählt. Mit großer Mehrheit wurden Gabriele Klug mit 55 von 90 Stimmen zur Stadtkämmerin und Henriette Reker mit 85 von 90 Stimmen zur Sozialdezernentin gewählt. Beide haben die Wahl angenommen.
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Opernhaus und Schauspielhaus
Die Debatte um Oper- und Schauspielhaus wurde zu einer hitzigen politischen Debatte.
Debatte:
Für die SPD sprach Eva Bürgermeister, Vorsitzende des Kölner Schauspielhauses, die den gemeinsamen Änderungsantrag von SPD und Grünen vorstellte. Kern dieses Änderungsantrages ist die Aufforderung zu prüfen, ob Kinderoper und Studiobühne an anderen Spielstätten unterzubringen ist.
Frau von Bülow akzentuierte für die Grünen, dass deren Wunsch ist nachhaltig zu bauen und Studiobühne und Kinderoper am Offenbachplatz zu halten. Aber man müsse die Optionen offenhalten, daher habe man mit der SPD den Änderungsantrag gestellt.
Dr. Elster von der CDU warf der rot-grünen Koalition in der Frage des Opern- und Schauspielhauses “rumeierei” vor. Man erlebe nach rundem Tisch, einer in nur fünf Monaten geschaffenen Machbarkeitsstudie, die in Abstimmung mit allen Beteiligten entstanden sei, nun die dritte Umplanung. Die Koalition komme zu keinem Ergebnis und die Bürger wollen einen Baustart. Elster sprach von einem Skandal, dass das Thema in den Unterausschüssen inhaltlich nicht thematisiert werde, dafür aber bevor die politischen Gremien informiert sind in der Presse breitgetreten wurde. Zudem warf Elster der Koalition vor, dem Tanz keine Perspektive mehr zu bieten. Elster: “Die Koalitionsklüngelei von Rot-Grün ist schlecht für die Kulturpolitik und für Köln.”
Jörg Detjen, Linke warf der CDU vor die Sanierung durch ihre Forderungen verteuern zu wollen und erteilte diesen eine Absage: “Köln ist keine Metropole, sondern eine große Stadt, die eine realistische Kulturpolitik brauche.”
Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt die Machbarkeitsstudie von theapro München nur zur Kenntnis und vergibt die Planung in die Hände der Bühnen. Allerdings soll die Planung auf der Variante V6 der Machbarkeitsstudie erfolgen und auch die unterirdischen Bauten am kleinen Offenbachplatz mit einbezogen werden. Geprüft werden soll nun ob Kinderoper und Studiobühne auch an anderen Standorten machbar sind, allerdings soll auch weiterhin die Variante der beiden Bühnen am Offenbachplatz geprüft werden. Dieser Planungsbeschluss wurde mit den Stimmen des Oberbürgermeisters, der SPD und Grünen-Fraktion so beschlossen. Zudem will man die Interimskosten deutlich reduzieren und erwartet Vorschläge wie auch die freie Szene die städtischen Bühnen stärker nutzen kann.
Auf Antrag der Kölner CDU und FDP Fraktion wünschte man einen geheime Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD und der Grünen, da dieser sozusagen in letzter Sekunde zu Stande kam und wie von einigen Ratsmitgliedern auch öffentlich kolportiert wurde zur Rettung der Koalition als Kompromiss formuliert wurde. Die geheime Abstimmung ergab 52 für den Antrag von SPD und Grünen und 38 Stimmen dagegen. Auch der Gesamtantrag wurde mehrheitlich beschlossen. Damit kann die Sanierung des Schauspielhauses und Opernhauses beginnen.
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Die Sitzung des Stadtrates dauert zur Stunde noch an. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert
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Cornelia Schlößer für report-k.de/ Kölns Internetzeitung
