Berlin | Die SPD-Spitze hat erstaunt auf Äußerungen führender FDP-Mitglieder reagiert, wonach die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten die Chance auf eine Koalition mit den Liberalen erhöht hat. „Wir nehmen die Avancen von Herrn Wissing und Herrn Kubicki mit Verblüffung zur Kenntnis“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgaben). Anders als von den „Herrschaften“ dargestellt kümmere sich die SPD schon immer um die Mitte.
„Wenn plötzlich auch die FDP zu der Einsicht gelangt, dass die hohen Vermögensgruppen einen höheren Beitrag leisten müssen, und ihren Begriff der Mitte korrigiert, gut so“, sagte Walter-Borjans. Ob für die SPD-Spitze nach einem entsprechenden Wahlergebnis neben einem Linksbündnis mit Grünen und Linkspartei auch eine Ampel-Koalition mit der FDP und den Grünen infrage komme, ließ der SPD-Chef offen. „Für die SPD gilt: Wir wollen bei der Wahl stärkste Kraft werden, eine Mehrheit für eine soziale Politik gewinnen und danach ohne CDU und CSU regieren.“
Zuvor hatte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der „Bild“-Zeitung gesagt, es sei „angenehm, dass die SPD ihre neue Liebe für die FDP entdeckt hat und von der SPD so eine neue Machtoption ins Spiel gebracht wird“. Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte, er habe sich gefreut, „dass die SPD, die ja mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehr stark nach links gerückt war, mit der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ein deutliches Signal an die politische Mitte gesendet hat“.
Autor: dts
