Köln | „Deine Stadt, dein Bezirk. Mach was draus“. Unter diesem Motto ist im Oktober das Verfahren zum Bürgerhaushalt 2016 gestartet worden. Wie im letzten Jahr stehen auch erneut 2016 die Stadtbezirke im Vordergrund, so die Stadt Köln. Mit einer Besonderheit: Zur Umsetzung der besten Vorschläge, stehe von vorneherein je Stadtbezirk 100.000 Euro zur Verfügung. Autonomes Zentrum beklagt sich über die Planungen der Stadt am Eifelwall und fordern den Erhalt ihres Zentrums.
Bisher sollen bereits über 2.600 Bürger teilgenommen haben und über 720 Vorschläge eingebracht worden sein. Die meisten Vorschläge sollen sich dabei auf den Stadtbezirk Innenstadt beziehen. Die Vorschläge beziehen sich dabei auf konkrete Probleme. Im Vordergrund der Projekte stehen folgende Themen:
– Verkehrsführung
– Radwege/-verkehr
– ÖPNV
– Verkehrssicherheit/-beruhigung
– Mehr Sicherheit durch mehr Ordnungskontrollen
– Parkraum
– Gestaltung und Freizeitangebot in Grünanlagen
Aber auch Vorschläge wie den zusätzlichen Einsatz von Bücherbussen und öffentlichen Bücherschränken oder die Erweiterung des Freizeitangebotes in Grünanlagen wolle die Stadt Köln und mithin die Stadtbezirke attraktiver werden lassen. Themen, die jeder Bürger „direkt vor der Tür“ habe.
Vorschlags- und Bewertungsphase
Ab kommenden Montag, 14. November, also nach Abschluss der Vorschlags- und Bewertungsphase, sei dann in den folgenden zwei Wochen, bis zum 27. November, nur noch die Bewertung von Vorschlägen möglich. Die Abgabe von neuen Vorschlägen oder Kommentierungen sei allerdings nicht mehr möglich. Die Bewertungen bestimmen die Rangfolge der einzelnen Vorschläge innerhalb des jeweiligen Stadtbezirks, sagt Stadt Köln Diese wiederum sei wichtig für die spätere Umsetzungsmöglichkeit.
Die Top-25-Vorschläge je Stadtbezirk sollen nach Vorberatung und Priorisierung in den Bezirksvertretungen dem Rat der Stadt Köln zur Entscheidung vorgelegt werden. Trotz knapper Haushaltsmittel sollen in den letzten Jahren zahlreiche Vorschläge aus den durchgeführten Bürgerhaushaltsverfahren umgesetzt worden sein, teilt die Stadt mit und nennt folgende Beispiele: Im Stadtbezirk Nippes wurde eine neue Rampe für die Skateranlage finanziert, die Teichanlagen in der Groov in Köln-Zündorf wurden durch entsprechende Pflegearbeiten attraktiver gestaltet, Sitzbänke und Abfallbehälter aufgestellt, Spiel- und Fußballplätze laden zu einem längeren Aufenthalt ein und Verkehrsführungen, ins – besondere im Radwegeverkehr, wurden angepasst beziehungsweise optimiert.
Autonomes Zentrum beklagt sich über die Planungen der Stadt Köln
Das autonome Zentrum am Kölner Eifelwall geht aktuell in einer Meldung auf seiner eigenen Homepage davon aus, dass das Projekt von der Stadt „weggeplant werde“. Die Stadt wolle das Parkhaus am Justizzentrum erhalten, nicht aber das autonome Zentrum, so die Aktivisten in ihrer Mitteilung. Dort heißt es wörtlich: „Ein Parkhaus ist für die Stadtoberen erhaltenswert, ein sozialer Ort, an dem jeden Monat tausende Menschen ein- und ausgehen um dort Sport zu machen, zu feiern, Kultur zu schaffen, Musik zu machen, sich mit Essen oder kostenloser Kleidung zu versorgen stört hingegen die Kölner Stadtplanung.“ Die Macher des autonomen Zentrums fordern den Erhalt ihres Zentrums und dass dies im Wettbewerb der 2017 durchgeführt werden soll, berücksichtigt werde.
Autor: ib,ag
