Köln | red, dts | aktualisiert | Was wird aus der Linken in Köln, wenn Sarah Wagenknecht ihr Bündnis an den Start bringt? Eine Frage, die sich nicht nur Anhänger der Linken stellen, sondern sicher auch die Gegner und die anderen Ratsfraktionen. Jetzt hat der Kreisverband der Kölner Linken und die Ratsfraktion Stellung bezogen und die klingt erst einmal geschlossen.
Die Kölner Linke will zusammenstehen
„Mir stonn all zesamme“ ist ein kölscher Satz der häufig bemüht wird. Jetzt macht ihn sich die Kölner Linke zu eigen. Es gibt auf Bundesebene das Bündnis Sarah Wagenknecht. Das hat die als viele Jahre Linken-Ikone geltende Sarah Wagenknecht heute vor der Bundespressekonferenz erklärt. Zu Beginn des Jahres 2024 wird sie eine neue Partei gründen.
Wagenknecht und weitere Abgeordnete aus Linkspartei ausgetreten
Sahra Wagenknecht ist nicht mehr Mitglied der Linkspartei. Sie sei am Morgen gemeinsam mit ihr und weiteren Bundestagsabgeordneten ausgetreten, sagte die bisherige Fraktionschefin Amira Mohamed Ali auf einer Pressekonferenz mit Wagenknecht am Montag in Berlin. Man habe lange vergeblich darum gekämpft, den Kurs der Linken zu ändern, sagte Ali, die Vorsitzende des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) ist, der eine neue Partei gründen will. Man sei bereit, bis zur tatsächlichen Parteigründung weiter in der Linksfraktion zu bleiben, um einen geordneten Übergang zu ermöglichen.
Riexinger gegen Verbleib von Wagenknecht in Linksfraktion
Der frühere Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hält einen Verbleib von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern in der Bundestagsfraktion für ausgeschlossen. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe): „Nach diesem Auftritt ist das nicht vorstellbar. Das Tischtuch ist zerschnitten.“ Mit Blick auf die Parteigründung Wagenknechts sagte Riexinger: „Für uns Linke bietet sich jetzt eine große Chance.“ Mit Wagenknecht habe eine Minderheit versucht, gegen die Mehrheit zu agieren. „Jetzt kann die Linke wieder geschlossen Politik machen.“ Viele Menschen würden sich eine Linke wünschen, die für weltoffene, emanzipatorische, antirassistische sowie klimagerechte Inhalte einstehe. „Die sahen sich durch Wagenknecht bisher gehindert. Auf die müssen wir jetzt zugehen“, sagte Riexinger. Erste Eintritte habe es bereits gegeben, sagte der frühere Parteichef. Wagenknecht hatte am Montag ihre Pläne für eine Parteigründung vorgestellt und angekündigt, dennoch bis Anfang 2024 in der Linken-Bundestagsfraktion bleiben zu wollen. Wenn das nicht klappt, verliert die Linksfraktion schon vorher ihren Fraktionsstatus.
Die Lage in Köln
Der Kreisverband der Kölner Linken spricht von einem Ende der Hängepartie durch den heutigen Schritt von Sarah Wagenknecht. Die Kölner Linke stehe als Kreisverband gegen Abspaltungen. Seit der vergangenen Bundestagswahl nehme die Zahl der Mitglieder bei der Kölner Linken langsam ab. Die Arbeit in Köln sei aber durch die innerparteilichen Konflikte auf Bundesebene und in der Bundestagsfraktion nicht behindert. Im Rat der Stadt Köln werde die Fraktion der Linken ihre Arbeit so und in der gleichen personellen Besetzung fortsetzen wie bisher, so der Kreisverband.
Die Kreissprecher Nadine Mai und Dr. Marius Vogel betonen in Statements die Einheit der Kölner Linken und dass die Partei gemeinsam mit ihrer Fraktion für ein soziales und ökologisches Köln kämpfen wolle. Güldane Tokyürek, Sprecherin der Fraktion, und Heiner Kockerbeck, Sprecher der Fraktion, in einem schriftlichen Statement: „Für alle sechs Mitglieder der Linksfraktion im Kölner Rat ist klar: Wir bleiben Mitglieder der Partei Die Linke.“
Offen ist, wie sich der Kölner Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald entscheiden wird. Dazu gebe es so Nadine Mai keine Informationen in Köln. Die Entscheidungen der Kölner Linken sind Entscheidungen des Kreisvorstandes in die Birkwald nicht eingebunden war.
ag
