Welt Politik

Politiknachrichten aus der ganzen Welt

Umfrage: Deutsche halten Biden für zu alt für zweite Amtszeit

Berlin | Die Deutschen haben große Zweifel, ob US-Präsident Joe Biden fit genug für eine zweite Amtszeit ist. 68 Prozent halten den 81-Jährigen für zu alt, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern" ergab. 29 Prozent sehen das nicht so. Umfragen in den USA In den...

Geheimdienste sehen Vorbereitung Russlands auf Konflikt mit Nato

Berlin | Truppenbewegungen, Militär-Umstrukturierungen und die Stationierung neuer Raketen vor allem im Westen Russlands lassen offenbar darauf schließen, dass Putin sich auf einen grundsätzlichen Konflikt mit dem Westen einstellt. Das geht aus einer Analyse deutscher Nachrichtendienste hervor, die derzeit in der Bundesregierung kursiert und...

Ermittlungen gegen Österreichs Bundeskanzler

Wien | Die österreichische Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eingeleitet. Das teilte Kurz am Mittwoch mit. Demnach wurden auch Ermittlungen gegen seinen einen Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen. Hintergrund sind angebliche Falschaussagen vor einem Untersuchungsausschuss zur sogenannten Ibiza-Affäre. Es handele...

Israels Premier Netanjahu wegen Verdachts auf Korruption angeklagt

Tel Aviv | Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird wegen Verdachts auf Korruption angeklagt. Außerdem werden Netanjahu Bestechlichkeit, Betrug und Untreue vorgeworfen, teilte das israelische Justizministerium am Donnerstag mit. Der Ministerpräsident weist alle Beschuldigungen zurück. Von seinem Amt muss Netanjahu wegen der Anklage nicht zurücktreten. Im...

Hasina vor Wahlsieg in Bangladesch – Mindestens 17 Tote bei Unruhen

Dhaka | In Bangladesch steht Premierministerin Hasina Wajed vor einem Wahlsieg. Nach bisherigen Ergebnissen sieht es nach einem deutlichen Sieg der Regierungspartei Awami Liga aus. Die Wahl in Bangladesch ist jedoch von Unruhen überschattet: Mindestens 17 Menschen starben am Wahltag bei Zusammenstößen von Anhängern...

Wehrbeauftragter kritisiert US-Präsidenten für Superbombe

Berlin | Nach dem Einsatz einer Superbombe in Afghanistan hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, die US-Regierung für ihr Vorgehen kritisiert und eine engere Abstimmung mit den Verbündeten gefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der SPD-Politiker auf die Frage,...

José Manuel Barroso im Kölner Lew-Kopelew-Forum: Europa gehe gestärkt aus der Krise

Köln | Der ehemalige Intendant des Westdeutschen Rundfunks Fritz Pleitgen sprach gestern in der Kreissparkasse Köln im Rahmen des Lew-Kopelew-Forums mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso über die Rolle Europas in der Welt, die Krise in der Ukraine, die Türkei und...

Erdogan macht Rückzieher – Diplomaten dürfen doch bleiben

Ankara | dts | Der türkische Präsident Recep Erdogan rückt von der Ausweisung westlicher Diplomaten ab. Man wolle keine Krise provozieren, sagte Erdogan am Montag nach einer Kabinettssitzung. Nach Darstellung der türkischen Regierung hätten die zehn betroffenen Botschafter nun überzeugend beteuert, sich an Artikel...

Kasachstans Präsident meldet Beruhigung der Lage – 26 Tote

Nur-Sultan | dts | Kasachstans Präsident Qassym-Schomart Toqajew hat eine Beruhigung der Lage im Land proklamiert. Die "verfassungsmäßige Ordnung" sei in allen Regionen des Landes wiederhergestellt, sagte er am Freitag. Die Protestler, die sich noch im Stadtzentrum der Millionenstadt Almaty aufhielten, warnte Toqajew vor...

Taxonomie für Gas- und Atomkraftwerke 530 Milliarden Euro schwer

Brüssel | dts | Die Ausweitung der sogenannten EU-Taxonomie auf Atom- und Gaskraftwerke hat weitreichende Folgen für den Finanzmarkt. Laut einer Schätzung der Umweltorganisation Greenpeace für den "Spiegel" können dadurch schon jetzt geplante AKW- und Erdgas-Projekte im Wert von bis zu 530 Milliarden Euro zu...