Berlin | Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat von der Bundesregierung ein neues Auftragsprofil erhalten. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Demnach soll in diesen Tagen das neue „Auftragsprofil der Bundesregierung“ (APB) in Kraft treten: Darin seien die regionalen und thematischen Aufklärungsziele des BND weltweit festgelegt, etwa Staaten und Organisationen oder Themen wie der internationale Terrorismus, Proliferation und illegale Migration.
Erstellt wird das Auftragsprofil von Bundesregierung in Abstimmung mit den einzelnen Ressorts, die jeweils Wunschziele der Geheimdienst-Aufklärung benennen dürfen. Eigentlich soll das BND-Auftragsprofil alle vier Jahre erneuert werden. Zuletzt kam es zu einer Verzögerung.
Das bisherige Profil stammte aus dem Jahr 2009. Im Zuge der sogenannten NSA-Affäre um die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden waren der BND und seine Spionage-Aktivitäten in die Kritik geraten. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages und durch Medienberichte war bekannt geworden, dass der BND etwa auch in Nato-Staaten wie der Türkei spioniert.
Das Bundeskanzleramt kündigte im Oktober 2015 an, die Praktiken des BND und die Aufklärungsziele überarbeiten zu wollen. Im vergangenen Jahr gab es dann laut „Welt“ eine letzte Abstimmung innerhalb der Ressorts über zukünftige Spionageziele des BND.
Autor: dts
