Berlin | Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat offenbar große Probleme, Informanten in der rechtsextremen Szene anzuwerben. Das geht laut eines „Spiegel“-Berichts aus einem internen Papier des Bundestags hervor, der Ende Juli zwei Emissäre zum BfV entsandt hatte. Deren Bericht zufolge beklagten die Mitarbeiter der zuständigen Fachabteilung, dass sich das Gewinnen von Quellen im Neonazi-Spektrum „immer schwieriger“ gestalte und „häufig erfolglos“ bleibe.
Die Szene sei über die Vorgehensweise des Verfassungsschutzes informiert und bereite ihre Leute auf Anwerbeversuche vor. Zudem seien „im Zusammenhang mit der Aufklärung der NSU-Morde viele und zum Teil gute Quellen verbrannt“. Doch auch interne Probleme bereiten den BfV-Mitarbeitern Sorgen: „Der schlechte Ruf“ der Abteilung halte Kollegen davon ab, in diesem Bereich zu arbeiten.
Verschärft würden die Schwierigkeiten durch „die Strafrechtsproblematik beim Einsatz nachrichtendienstlicher V-Personen“: Nicht nur die Quellen, sondern auch ihre amtlichen Führungsleute hätten nach dem NSU-Skandal Angst, sich „womöglich strafbar“ zu machen.
Autor: dts
