Berlin | In der AfD wird der Aufstieg der rechtsgerichteten Lega in das Regierungsbündnis in Italien mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gefeiert. „Es ist sehr erfreulich, dass sich in Italien zwei Anti-Establishment-Parteien durchgesetzt haben“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen dem „Spiegel“. Meuthen lobte die ablehnende Haltung der Lega zu den Russland-Sanktionen, die Versprechen der künftigen italienischen Regierung von Steuersenkungen und vor allem die harte Linie der Lega in der Flüchtlingspolitik.
„Vielleicht gibt es mit der neuen Regierung in Rom eine Chance, wieder einen funktionierenden Grenzschutz für Europa herzustellen“, so Meuthen. Der Verleger Götz Kubitschek, der nach eigener Aussage gute Kontakte zur Lega und zu dem möglichen Innenminister Matteo Salvini hat, freut sich ebenfalls über deren Regierungsbeteiligung: „In Italien wurde die Rechtfertigungsrichtung bereits umgekehrt“, so Kubitschek. „Rechte Parteien und metapolitische Organisationen müssen sich nicht mehr rechtfertigen für das, was sie für ihr Land und ihr Volk tun. Rechtfertigen müssen sich die anderen. In Deutschland arbeiten wir an dieser Umkehrung.“ Die Lega pflegt seit Jahren Kontakte zu deutschen Rechten, auch zur Pegida-Bewegung.
Kubitschek plant für September einen europäischen Kongress mit Gästen aus Italien. Ein Innenminister Salvini, so erwartet der Verleger, solle „das Chaos an den Außengrenzen und im Innern die `Herrschaft des Unrechts` beenden helfen“, sagte Kubitschek und zitierte damit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Und wie ich ihn kenne, wird er das versuchen.“
Autor: dts
