Krefeld | Mit einer Besinnung auf die Anliegen der Parteibasis und einer stärkeren Profilierung will die nordrhein-westfälische CDU wieder Fahrt gewinnen und ihre historische Wahlniederlage vom 13. Mai hinter sich lassen.
Nach der „ehrlichen und offenen Analyse“ für die Gründe der NRW-Wahlniederlage gehe es nun darum, die Partei „unterscheidbar“ und auch für Wähler in großen Städten attraktiver zu machen, sagte der NRW-Landesvorsitzende Armin Laschet am Rande einer Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Krefeld. Der Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Karl-Josef Laumann, kritisierte „viele Fehler“, die im NRW-Wahlkampf gemacht worden seien. So habe die politische Auseinandersetzung zu Themen der Landespolitik gefehlt und die Distanz zur Bevölkerung sei gewachsen. Spitzenkandidat Norbert Röttgen habe zudem eine „falsche Position“ vertreten.
Als Reaktion auf das Wahldesaster sei es nun nötig, mehr auf die Anliegen und Erfahrungen der Parteibasis zu hören, betonte Laschet. Er habe bei seiner Tour durch die Kreisverbände festgestellt, wie wichtig es sei, die Leute an der Basis zu hören. Zugleich kündigte Laschet an, im Rahmen einen Wirtschaftstour Unternehmen des Landes zu besuchen.
CDU will sich inhaltlich aufstellen
Auf Themenfeldern wie Erziehung und Bildung, Schule und Energie will die CDU sich stärker profilieren und die rot-grüne Landesregierung inhaltlich stellen. Für den Oktober ist eine Konferenz mit den Mandatsträgern der Partei geplant, im November soll ein Reformkongress folgen. Die Partei müsse sich hüten, sich „nur in eine Richtung“ zu entwickeln, mahnte der Landesvorsitzende. Der Begriff und die Erfordernisse der sozialen Marktwirtschaft müssten den Leuten besser vermittelt werden.
Bei der Landtagswahl hatte die CDU mit 26,3 Prozent der Stimmen eine historische Niederlage erlitten. Bereits am Samstag hatten sich Mitglieder der Partei in Duisburg zu einem Workshop getroffen und über die Gründe der Wahlniederlage diskutiert [report-k.de berichtete]. Laut Laschet muss die Landespartei bei der Bundeswahl im kommenden Jahr ein Ergebnis von „über 30 Prozent plus X“ erreichen. Gelinge das nicht, gehe für die CDU „die Bundestagswahl in ganz Deutschland verloren.“
Unterstützung für Röttgen
Zugleich unterstützten Laschet und Laumann den Wunsch des ehemaligen Landesvorsitzenden Röttgen, sich für ein Amt im Vorstand der Bundes-CDU zu bewerben. Laumann erklärte, Röttgen sei ein Politiker, der der Partei weiterhin wertvolle Anregungen geben könne. Röttgen hatte vor einigen Tagen erklärt, dass er sich für einen Posten als Beisitzer im Bundesvorstand der CDU bewerben wolle. Über die von der NRW-CDU nominierten Kandidaten für den Bundesvorstand soll nach Angaben von Laschet im Oktober der NRW-Landesvorstand entscheiden.
Autor: Michael Bosse/ dapd | Foto: Partick Sinkel/ dapd
Foto: NRW-Landesvorsitzende Armin Laschet und Karl-Josef Laumann, Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag
