Köln/Düsseldorf | Die nächsten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen finden am 15. Mai statt. Das Landeskabinett beschloss den vom Innenminsterium vorgeschlagenen Termin.
Innenminister Herbert Reul schlug den im Landtag vertretenen Parteien den 15. Mai vor. Nach Stellungnahme der Parteien legte Reul den Termin fest. Die Landesregierung begründet die Festlegung auf diesen Termin: „Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr der Wahlperiode gewählt werden. Dafür ist der jetzt beschlossene Wahltermin aus Sicht der Landesregierung am besten. Alternativtermine hätten in den Osterferien, kurz danach oder an sogenannten Brückenwochenenden gelegen. Dies hätte sich nachteilig auf die Wahlbeteiligung und auf den Wahlkampf auswirken können. Der Termin kommt demjenigen der vergangenen Landtagswahl am 14. Mai 2017 nahe.“
Autor: red
