Grünen-Abgeordnete fordert strengere Regelung für Alkoholverkauf
Berlin | dts | Die Bundestagsabgeordnete Linda Heitmann (Grüne) fordert, die Verfügbarkeit von legalen Suchtmitteln einzuschränken und darüber zu diskutieren, Alkohol nur noch in lizensierten Fachgeschäften zu verkaufen. Sie sagte dem "Spiegel": "Wir wissen, dass es die Suchtgefahr verringert, wenn man die Verfügbarkeit der...
Wolfgang Schäuble verstorben
Köln | aktualisiert | red, dts | Der frühere Bundesfinanzminister und Präsident des Deutschen Bundestages Dr. Wolfgang Schäuble ist mit 81 Jahren verstorben.
Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb in der Nacht zu Mittwoch im Alter von 81 Jahren im Kreise seiner Familie, wie...
Bericht: Niedersachsen erwägt Anteilserhöhung bei VW
Hannover | dts | Das Land Niedersachsen erwägt offenbar eine Aufstockung seiner Volkswagen-Beteiligung. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Finanzkreise. Die Regierung diskutiere intern, einen Teil des Geldes, welches ihr nach dem geplanten Porsche-Börsengang als Sonderdividende zufließen würde, in den Kauf von...
2024 hat begonnen – und bringt viele Änderungen – Pyro-Attacken in Berlin – Toter in Koblenz
Berlin | Das Jahr 2024 hat begonnen und bringt viele Änderungen. Unter anderem steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,00 auf 12,41 Euro pro Arbeitsstunde. Die Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigung (Geringfügigkeitsgrenze) steigt von 520 Euro auf 538 Euro im Monat.
Und das sogenannte "Bürgergeld" für...
Lauterbach erhält 7,7 Milliarden Euro zusätzlich gegen Pandemie
Berlin | dts | Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erhält für die Pandemiebekämpfung im laufenden Jahr 7,7 Milliarden Euro zusätzlich. Das geht aus einem Schreiben des Finanzstaatssekretärs Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über das das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Begründet werden die...
Ampel-Parteien und Union verlieren Mitglieder – auch in NRW
Berlin | Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Das machen Stichproben aus jeweils mehreren Landesverbänden deutlich, über die der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) berichtet. Die Freien Wähler verzeichneten 2023 hingegen einen Mitgliedergewinn.
Mitgliederschwund im SPD Stammland NRW
Die Bundesparteien...
Wehrbeauftragte beklagt Sanierungsstau bei Bundeswehr-Infrastruktur
Berlin | dts | Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), mahnt weitere Investitionen in die Infrastruktur der Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr an. Das geht aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten für das vergangene Jahr hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Trotz Investitionen...
Das Wort „Remigration“ und die politische Debatte
Köln | Standpunkt. | Seit dieser Woche findet ein Wort Eingang in die breite politische Debatte: „Remigration“. Rechte führen dies schon lange im Mund und schreiben dazu. Das Wort führte ein Schattendasein in den Diskursen der Rechten, wurde aber anschwellend von Identitärer Bewegung und...
Wieder weniger Schüler wiederholen Klasse
Wiesbaden | Nach deutlichen Schwankungen aufgrund der veränderten Versetzungsregelungen im Zuge der Corona-Pandemie haben im Schuljahr 2022/23 wieder weniger Kinder und Jugendliche eine Klassenstufe wiederholt als im Schuljahr zuvor. Insgesamt traf dies auf 2,3 Prozent aller Schüler an allgemeinbildenden Schulen zu, wie das Statistische...