Köln | Am 26. Mai wählt Deutschland seine 96 Abgeordneten für das neue Europaparlament. Der Wahlkampf beginnt aktuell und unter den 41 zugelassenen Parteien sind auch Newcomer wie Volt Europa, die sich als erste paneuropäische Partei begreift und die in Deutschland als Volt Deutschland aufgrund des Wahlgesetzes antritt. Mit dem Bonner Dr. Tobias Lechtenfeld sprach Andi Goral über die Idee hinter Volt und etwa wie Volt mit den Herausforderungen des Klimawandels umgehen will.
Volt sieht sich, so Lechtenfeld, auf einer Linie mit den Forderungen der Bewegung „Fridays for future“, der Schülerinnen und Schüler, die der etablierten Politik vorwerfen zu wenig gegen den Klimawandel zu unternehmen. Volt fordert eine EU-weite CO2-Steuer.
Lechtenfeld schrieb als Ökonom am Programm der Volt-Partei mit und erzählt, wie dies paneuropäisch gelingen kann. In allen Sprachen und manchmal auch mit Händen und Füßen haben die Aktiven sich verständigt. Vor allem die neuen Kommunikationsformen machten dies möglich. In Fragen der Steuergerechtigkeit fordert Volt eine EU-Körperschaftssteuer mit einem Mindeststeuersatz von 15 Prozent. Zudem einen EU-Finanzminister und ein Budget für die Eurozone.
In der Asylpolitik will Volt legale Wege der Einwanderung schaffen und die EU-Staaten, die sich nicht an die vereinbarten Regeln der Asylpolitik halten, also die Rechte von Asylsuchenden verletzen, sanktionieren. Zudem sollten Asylsuchende vom ersten Tag an arbeiten können.
Autor: Andi Goral
