Unter dem Motto "Multikultur abschaffen – Moscheebau stoppen" haben Neonazis aus der Gruppe der "Freien Kameradschaft" Demonstrationen in Köln für Samstag den 4. März angemeldet. Um 10:00 Uhr sollte die erste Demo am Bahnhof Ehrenfeld stattfinden und die zweite um 15:00 Uhr am Bahnhof Steinstrasse im rechtsrheinischen Köln.
–
Der Kölner Polizeipräsident verbietet die Demonstrationen
Köln (ots) 01.03.2006 – 13:08 Uhr > Für Samstag (04.03.2006) hatte ein hier bekannter Rechtsextremist zwei Demonstrationen in Köln-Ehrenfeld und Porz-Mitte unter dem Motto "Multikultur abschaffen – Moscheebau stoppen" angemeldet. Der Polizeipräsident Köln, Klaus Steffenhagen, hat die Kundgebungen verboten.
In den letzten Tagen haben mehrere Gespräche zwischen Vertretern des Polizeipräsidiums Köln, dem Versammlungsleiter und dem Anmelder stattgefunden.
Dabei konnten die Bedenken der Polizei hinsichtlich einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Falle der Durchführung dieser Veranstaltungen durch diese nicht ausgeräumt werden.
Polizeipräsident Steffenhagen :" Ich habe mögliche Verbotsgründe genau prüfen lassen und bin zu dem Schluss gekommen, dass die Demonstrationen in unmittelbarer Nähe eines Moscheeneubaus eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Durch diese Demonstrationen wird insbesondere das grundgesetzlich manifestierte Recht der freien Religionsausübung sowie ein Sinnbild der Völkerverständigung gefährdet."
ots: Polizei Köln
Andi Goral für report-k.de / Kölns Internetzeitung
