Düsseldorf | Monika Düker, Chefin der Grünen in NRW, hat der Alternative für Deutschland (AfD) vorgeworfen, „mit rassistischen Positionen“ Vorurteile und Ängste gegen Zuwanderung und Islam zu bedienen. Der „Wahlkampf der AfD ist am Muster rechtspopulistischer Parteien ausgerichtet und macht mit nationalistischen Tönen Front gegen die EU“, sagte Düker der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe). Die AfD setze auf das Feindbild Islam, stelle sich gegen Zuwanderung und wettere gegen Schwule und Lesben.
Mit Slogans wie „Der Euro ruiniert Europa“ schürt die AfD aus Sicht Dükers Bedrohungsängste und werfe die europäische Einigung um Jahre zurück. Eine Woche vor den Europa- und Kommunalwahlen in NRW warnte Düker vor einem Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien. Während NPD und ProNRW mit offen antidemokratischen Forderungen aufträten, versuche die AfD, mit einem „nationalkonservativen und marktradikalen Kurs ins Europaparlament zu kommen“.
Bei der letzten NRW-Kommunalwahl 2009 hatten rechte Parteien wie ProNRW und NPD 65 Mandate errungen. Düker äußerte die Sorge, dass sich „Rechtspopulisten im bürgerlichen Gewand in den Kommunen breit machen“. Jede Stimme zähle und helfe deshalb, ein Erstarken der Rechtspopulisten zu verhindern.
Autor: dts